Polizeieinsatz bei Antifa Camp Kärnten
Ein junger Mann soll laut Polizei seine Mutter mit einem Messer bedroht und bestohlen haben. Er wurde festgenommen.
Ein Treffen des Antifa Camp Kärnten hat am Sonntag einen mehrstündigen Polizeieinsatz am Gelände des Museums Persmanhof in Bad Eisenkappel (Bezirk Völkermarkt) zur Folge gehabt. Beamte waren zunächst am Zutritt zum Objekt gehindert worden. Drei Personen wurden letztlich nach dem Fremdenpolizeigesetz vorübergehend festgenommen, zudem ergingen mehrere Anzeigen nach diversen Kärntner Verwaltungsgesetzen.
60 Teilnehmer
Zunächst waren drei Polizeistreifen wegen des Verdachts von verschiedenen Verwaltungsübertretungen zum Museumsgelände ausgerückt. Rund 60 Personen des Antifa Camp Kärnten hatten sich dort getroffen. Begleitet wurden die Kontrollen von Vertretern der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt und des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl.
Der Einsatz dauerte schlussendlich von 11.00 bis 15.30 Uhr. Teilnehmer bedrängten die Beamten beim Versuch der Identitätsfeststellung teilweise körperlich, berichtete die Landespolizeidirektion Kärnten. Schwierigkeiten gab es für die Uniformierten auch beim Betreten des Museumsgebäudes. Beim Versuch der Beamten, die Eingangstüre zu schließen, wurde in der Folge eine Person leicht verletzt und von der Rettung ambulant versorgt. Der Mann wird der Staatsanwaltschaft Klagenfurt wegen des Verdachts des Widerstands gegen die Staatsgewalt angezeigt.
Kritik von den Grünen
Scharfe Kritik an dem Einsatz kam von den Grünen. Dieser sei "in jeder Hinsicht erschütternd“, sagte Volksgruppensprecherin Olga Voglauer in einer Aussendung. Ein "derart massives Aufgebot an einer der wichtigsten Gedenkstätten Kärntens ist nicht nur überzogen, sondern auch respektlos“, sagte die Nationalratsabgeordnete.
Die Grünen forderten eine umfassende Aufklärung durch das Innenministerium sowie politische Verantwortung auf Landesebene und Bezirkshauptmannschaft. Auch von Vertretern des Team-Kärnten kam Aufforderungen nach einer Untersuchung des Einsatzes. Die Forderung nach Aufklärung kam auch aus den Reihen des Team-Kärnten.
Am Persmanhof hatten am 25. April 1945 Teile einer Spezialeinheit des I. Bataillons des SS-Polizeiregiments 13 ein Massaker an elf Zivilisten verübt.
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