Das Bundesheer hat die Änderung – verständlicherweise – nicht an die große Glocke gehängt: Über den Sommer hinweg wird die Zahl der Assistenzsoldaten an der Grenze verringert. Im Gegenzug, so wird versichert, werde die technische Überwachung mit Wärmebildgeräten, Radar und Drohnen ausgebaut. Ins Detail dieser heeresintern „Optimierung“ genannten Verschiebung will Ministeriumssprecher Michael Bauer nicht gehen, denn „die Schlepper lesen mit“, sagt der Oberst zum KURIER.
Anfang des Jahres waren jedenfalls im Burgenland noch rund 750 Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung der Polizei im Grenzeinsatz. Wie viele abgezogen wurden oder noch werden, wollten weder Bauer noch Burgenlands Militärkommandant Gernot Gasser beziffern. Und Gasser stellt auch klar, dass „noch lange nicht“ der Zeitpunkt für ein Ende des Assistenzeinsatzes gekommen sei – er dauert mit kurzen Unterbrechungen seit gut 30 Jahren.
Aber warum wird das Kontingent gerade jetzt verkleinert?
Erstens drängen Militärs schon länger darauf, möglichst viele Grundwehrdiener vom Grenzeinsatz zu entlasten, damit diese vollwertig ausgebildet werden können. Derzeit werden viele nach dreimonatiger Ausbildung „halb fertig“ an die Grenze geschickt, wo sie die restlichen drei Monate ihres Grundwehrdienstes verbringen. Das sei wichtig für die Sicherheit Österreichs, aber „Gift fürs Bundesheer“, hatte Brigadier Gasser schon Anfang des Jahres unmissverständlich deponiert und an die militärische Landesverteidigung als Kernauftrag des Bundesheeres erinnert.
1990 begann der Assistenzeinsatz. Mit Unterbrechungen dauert er bis heute an
Zweitens würde die Zusammenarbeit der Polizei mit den ungarischen Kollegen dies- und jenseits der Grenze Früchte tragen. „Es gibt bei uns deutlich weniger Aufgriffe als im Vorjahr“, sagt Militärkommandant Gasser. Stattdessen seien „Ausweichbewegungen“ von Schleppern und Flüchtlingen südlich und nordöstlich von Österreichs Grenzen zu bemerken.
Auch wenn man das rund um Deutschkreutz angesichts der fast täglichen Aufgriffe vielleicht anders sieht, spricht auch die Landespolizeidirektion von einer deutlichen Entspannung. „Wir liegen derzeit bei knapp 18.000 Aufgriffen und 153 festgenommenen Schleppern seit 1. Jänner 2023“, sagt Polizeisprecher Helmut Marban. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum 39.000.
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