Wirbel um 30er im Südburgenland: Autofahrer fordern Strafen zurück

Von Gernot Heigl

Ärger und Aufregung um eine 30-km/h-Beschränkung in Stegersbach: Weil die Zone laut Kritik nicht gesetzeskonform beschildert worden sein soll, verlangen nun bestrafte Verkehrsteilnehmer ihr Bußgeld zurück.

Seit gut zwanzig Jahren sind in der Kirchengasse (L381) Verkehrsschilder mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h montiert. Eine grundsätzlich sinnvolle Tempo-30-Begrenzung, zumal sich in diesem Bereich auch die Volksschule und die HAK Stegersbach befinden.

In der Ortsbevölkerung stellte man sich zwar immer wieder die Frage, warum diese Tempo-30-Beschränkung rund um die Uhr und nicht nur während der Schulzeiten gilt. Genauer nachgegangen wurde diesem Umstand jedoch nicht. Es blieb bei still geduldeter Verwunderung.

BH-Kollege erhob Einspruch

Diese endete schlagartig, als vor Kurzem ein hochrangiger Beamter der Bezirkshauptmannschaft Oberwart in dieser 30er-Zone in Stegersbach zu schnell unterwegs war und eine Strafverfügung erhielt. Der Beamte legte Einspruch gegen die Strafe ein – und bekam von seinen Kollegen in der zuständigen Bezirkshauptmannschaft Güssing recht.

Begründung: Die rund um die Uhr geltende Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h sei nicht gesetzeskonform gewesen. Laut Verordnung gilt das Tempolimit dort nämlich nur in der Zeit von 6 bis 20 Uhr. Für das Zeitfenster von 20 bis 6 Uhr fehlte die gesetzlich erforderliche Begründung. Ein Versäumnis der zuständigen Behörde.

Unklar ist derzeit noch, ob der Tempo-30-Bereich auch an Wochenenden oder – wie zu vermuten ist – nur an Schultagen einzuhalten war, ist und sein wird.

Aus Beamtenkreisen ist zu hören, dass die BH Güssing bereits mehrmals über die nicht korrekte 30er-Beschilderung informiert worden sei. Konsequenzen oder Maßnahmen habe es dennoch nicht gegeben. Bis jetzt: Laut KURIER-Informationen sollen beziehungsweise müssen demnächst entsprechende Zusatztafeln angebracht werden. Es stellt sich die Frage, warum diese nicht von Beginn an montiert worden sind. Eine behördliche Begehung vor Ort ist in den kommenden Tagen vorgesehen.

Manche Ortsbewohner kommentieren die Situation inzwischen mit Ironie. „Unabsichtlich vergessen, damit mehr kassiert werden kann“, witzelt einer. Ein anderer spricht von einem „Schildbürgerstreich der Behörde“. Weniger gelassen reagieren jene Autofahrer, die geblitzt oder per Radarpistole ertappt wurden.