Rot-türkise Flegeleien vor den Augen von Schülern

Die Tagesordnung der Landtagssitzung am Donnerstag war so kurz wie unspektakulär. Nur acht Punkte standen auf dem Arbeitszettel der Abgeordneten; die nach 10 Uhr begonnene Sitzung war um 15.45 Uhr beendet – sogar noch knapp vor dem allgemeinen Dienstschluss im Landhaus.

Aber SPÖ und ÖVP brauchen längst keine kontroversiellen Themen mehr, um einander verlässlich mit dem Stellwagen ins Gesicht zu fahren. Diesmal übrigens nach langer Corona-Pause erstmals wieder vor Publikum auf den Rängen, Gymnasiasten aus Eisenstadt.

Was die konsterniert bis belustigt dreinblickenden Schüler zu sehen und hören bekamen?

Schmutz und Scham

Die ÖVP stecke „bis zum Hals in der Gülle“, sagte der rote Landesgeschäftsführer Roland Fürst. „Sie sollten sich schämen“, konterte ÖVP-Mandatar Thomas Steiner. Auslöser für die Aufwallung war ein schon etwas abgestandener Bericht des Landesrechnungshofs zur kleinen Gemeinde Litzelsdorf...

Schon zuvor war es zum mittlerweile obligatorischen Armdrücken zwischen ÖVP-Klubobmann Markus Ulram und Landtagspräsidentin Verena Dunst gekommen. Ulram hatte im Zusammenhang mit dem Tourismusgesetz von einer „anrüchigen Erpressung der Betriebe“ durch die rote Landesregierung beziehungsweise die Tourismusgesellschaft des Landes gesprochen und von Dunst – nach Aushebung des Wortprotokolls – knapp vor Ende der Sitzung einen Ordnungsruf erhalten.

Der wird laut §80 der Geschäftsordnung des Landtags fällig, wenn ein Redner „den Anstand oder die Sitte verletzt oder beleidigende Äußerungen gebraucht“. Eine Handvoll Ordnungsrufe hat es seit Beginn dieser Legislaturperiode Anfang 2020 gegeben. Im Vergleich mit anderen Bundesländern liege das Burgenland damit aber „im guten Mittelfeld“, war aus der Landtagsdirektion zu erfahren.

Am Ende wurde es doch noch lustig – vielleicht aus Freude über den Frühschluss: Fürst meldete sich zu einer „tatsächlichen Berichtigung“, um ÖVP-Mandatar Walter Temmel zu korrigieren. Der Bildeiner Bürgermeister hatte von sich behauptet, 20 Jahre im Amt zu sein, laut Fürst sind es aber schon 30: „Gratuliere“. Das Schlusswort oblag der Präsidentin, die Abgeordnete aus den Reihen der ÖVP ermahnte, sich künftig während der Sitzungen nicht mehr ihrer Schuhe oder anderer Kleidungsstücke zu entledigen. „Medien haben mich darauf hingewiesen“, fügte Dunst hinzu.

Der KURIER war‘s nicht.