"Neue Eisenstädter": Zehn Minuten reichen für Auftakt zu U-Ausschuss

Die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses „Neue Eisenstädter“ im Kulturzentrum Eisenstadt dauerte kaum zehn Minuten, dann konnte Landtagspräsidentin Astrid Eisenkopf als Vorsitzende die Sitzung schon wieder schließen.

Auf der schmalen Tagesordnung standen nur die Wahl des Verfahrensrichters, des Verfahrensanwalts und deren Stellvertreter an. Wolfgang Köller, pensionierter Senatspräsident des Verwaltungsgerichtshofs, wurde als Verfahrensrichter, Georg Nowotny, Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs in Ruhe, als dessen Stellvertreter gewählt. 

Verfahrensrichter ist Mario Burger, Andreas Nödl fungiert als sein Stellvertreter. Auch die Vereidigung aller anwesender Mitglieder, Ersatzmitglieder sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurde durchgeführt.

Die Wahlen erfolgten einstimmig. Einzige Aufgabe der Ausschussmitglieder - vier SPÖ, zwei FPÖ und je einer von ÖVP und Grünen - an diesem Vormittag war es, vier Mal aufzustehen. 

Die nächste Sitzung findet kommenden Mittwoch statt. Auf der Agenda steht der Beschluss des Arbeitsplans. "Etwaige weitere Beschlüsse sind abhängig davon, was von den Fraktionen eingebracht wird“, so Eisenkopf. 

Bei der FPÖ gab es eine Änderung in letzter Minute: Markus Wiesler ersetzt Thomas Grandits, der schon vor Monaten gemeinsam mit Christian Ries nominiert worden war. Der neu gewählte Klubchef Ries bleibt, mit Grandits verzichten die Freiheitlichen auf den einzigen Juristen in ihren Reihen. 

Vom KURIER zu seinem Rückzug gefragt, sagte Grandits, seine Nominierung für den U-Ausschuss sei noch unter dem damaligen Klubchef Norbert Hofer getroffen worden. Nachdem es nun einen neuen Klubchef gebe, habe er seine Position zur Verfügung gestellt.

Grandits: "War kein Kandidat als Klubobmann"

Markus Wiesler sei ein erfahrener Abgeordneter, er unterstütze ihn voll und ganz. Grandits: "Es geht nicht um meine Person, sondern um den Klub und die Partei, die mir am Herzen liegen".

Grandits dementiert im KURIER-Gespräch auch, dass er Gegenkandidat von Ries für den Klubchefposten war. Es habe ihn sehr gefreut, gefragt worden zu sein, aber er habe sich nicht aktiv beworben, zur Wahl seien nur zuerst Sandro Waldmann und danach Ries gestanden, die er beide gewählt habe.

Der Zweite Landtagspräsident Han Tschürtz (FPÖ) hatte am Mittwoch nach der Kür von Ries vor Journalisten erklärt, dass es mit Grandits einen weiteren Kandidaten für den Vorsitz gegeben habe. Grandits: "Das war unglücklich formuliert".