„Neue Eisenstädter“: U-Ausschuss am Mittwoch verspricht Brisanz

In der sechsten Sitzung des Untersuchungsausschusses zur „Neuen Eisenstädter“ (Nebau) am heutigen Mittwoch geht es ans Eingemachte.

Als Zeugen geladen sind Anwalt Johannes Zink, der im Auftrag des Landes die Sonderprüfung zur Nebau durchgeführt hat, und der von ihm dafür beigezogene Sachverständige Herbert Motter. Der ebenfalls geladene Wolfgang Schwetz, Experte fürs Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz, ist krankheitshalber entschuldigt.

Die zwischen Mitte Mai 2024 und Oktober 2025 laufende Sonderprüfung ist de facto die inhaltliche Grundlage des Untersuchungsausschusses, der von der SPÖ Mitte Oktober 2025, unmittelbar nach Präsentation des 176-seitigen Prüfberichts, beantragt wurde.

Beanstandet wurden vor allem zwei Aspekte: „In mindestens 25 Fällen kam es zu spekulativen (...) Veräußerungsvorgängen“, zum Teil an Eisenstädter Immobiliengesellschaften und Privatpersonen, die nichts mit Gemeinnützigkeit zu tun hätten.

Und Motter stellte für den Prüfungszeitraum 2015-2025 „unangemessene Zinskonditionen von rund 5,2 Millionen Euro“ fest. Bis zur mehrheitlichen Übernahme durchs Land Ende 2025 stand die Nebau wesentlich im Eigentum der Raiffeisenlandesbank und einer Tochter der Erste Bank. 

Wer den Anstoß zur Übernahme gab, soll am Mittwoch offenbart werden, war im Vorfeld zu hören.