LH-Vorsitz von Doskozil im Schatten des angepeilten SPÖ-Vorsitzes

Das Burgenland hat im ersten Halbjahr den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz und im Bundesrat inne. Bisher hat man davon nicht allzu viel gemerkt. Beim letzten Vorsitz 2018 unter Hans Niessl wurde viel mehr Wind gemacht, u. a. war der damalige Finanzkommissar der EU im Burgenland. Aber: Der jetzige Vorsitzende der LH-Konferenz, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, will SPÖ-Vorsitzender und Kanzlerkandidat werden. Was er werden möchte, verdrängt, was er gerade ist.

Als Landesfinanzreferent lädt Doskozil seine Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern ab Donnerstagabend nach Schlaining. Zentrales Thema der Konferenz in der Burg sind die Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund und Ländern. Zum Abschluss wird Doskozil Freitagmittag mit seinem Vorarlberger Kollegen Markus Wallner und der Kärntner LH-Stellvertreterin Gaby Schaunig vor die Presse treten.

Wallners Landsmann, Finanzminister Magnus Brunner, ist nicht eingeladen – das ist aber auch nicht unbedingt üblich.

Neben Wallner kommen zwei weitere ÖVP-Landeshauptleute: Thomas Stelzer aus Oberösterreich und der Tiroler Landeschef Anton Mattle, der in Innsbruck mit der SPÖ koaliert. Mattle und der Gastgeber aus dem Burgenland haben vielleicht noch Extra-Redebedarf: Als sich Doskozil für eine Entmachtung der Ärztekammer aussprach, hat ihm Mattle widersprochen.

Zum Rahmenprogramm der Konferenz gehört ein Besuch der 100-Jahre-Schau des Landes. Das runde Jubiläum, das 2021 begangen wurde, spielt auch im Finale eine Rolle: Am 18. Juni wird im Schloss Esterhazy in Eisenstadt der wegen Corona verschobene Festakt „100 Jahre Burgenland“ mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen nachgeholt. Am 6. und 7. Juni findet in Andau die eigentliche Landeshauptleutekonferenz statt.

Ende Juni wird doch noch ordentlich auf den Putz gehaut – Doskozil und Bundesratspräsident Günter Kovacs laden zum Empfang des Landes in die Säulenhalle des Parlaments. Was das halbe Jahr kostet? „Sämtliche Kosten für Konferenzen und Veranstaltungen werden aus dem laufenden Budget gedeckt“, heißt es vom Land.