Dringliche Anfrage der ÖVP: Sonderlandtag am Mittwoch

Der burgenländische Landtag wird sich am kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung mit der Flugrettung befassen. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) soll in der Sitzung auf Antrag der ÖVP zum Vergabeverfahren befragt werden, das das Land nach der Aufhebung des Zuschlags für die Martin Flugrettung GmbH durch das Landesverwaltungsgericht wiederholen muss.

Debattiert werden wird auch, warum das Land die Leistungen rund um die Notarzthubschrauber neu ausschrieb und nicht direkt an den zweitgereihten ÖAMTC vergab. Das hatte die ÖVP ebenso wie der ÖAMTC scharf kritisiert. Seitens des Landes ist man aber der Ansicht, dass nicht ein Formalfehler entscheiden soll, wem der Zuschlag erteilt wird.

Unterbrechung ein Muss

Die Sondersitzung am kommenden Mittwoch beginnt um 15 Uhr, danach wird sie jedoch für drei Stunden unterbrochen.

Laut Geschäftsordnung können Dringlichkeitsanfragen frühestens drei Stunden nach Eingang in die Tagesordnung aufgerufen werden.