Burgenland verschiebt Budgetrede: Doskozil ist noch rekonvaleszent

Die für kommende Woche geplante Budgetrede im Burgenländischen Landtag wird verschoben. Wie aus dem Büro von Landtagspräsidentin Astrid Eisenkopf (SPÖ) mitgeteilt wurde, soll sie nun im Rahmen einer Sondersitzung am 28. November stattfinden.

Grund für die Verschiebung ist der Gesundheitszustand von Landeshauptmann und Finanzreferent Hans Peter Doskozil (SPÖ), der sich nach einer Kehlkopfoperation noch in der Genesungsphase befindet.

Misstrauensantrag wird vertagt

Bereits im Vorjahr war Doskozil bei der Budgetrede verhindert. Damals übernahm Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) die Präsentation des Budgets – ebenfalls in einer Sondersitzung.

Regulär stehen in diesem Jahr noch zwei Landtagstermine auf der Tagesordnung: die Sitzung am 13. November sowie die Dezembersitzung mit der Budgetdebatte.

Nicht eingebracht wird am 13. November der von FPÖ und ÖVP angekündigte Misstrauensantrag gegen Doskozil. Die Oppositionsparteien hatten diesen nach dem Landesrechnungshofbericht über die Finanzschulden des Landes angekündigt. Wann und in welcher Form der Antrag behandelt wird, ist noch offen.