Knapp 480.000 ohne Job, fast 487.000 in Kurzarbeit
Die Arbeitsmarktlage in Österreich hat sich mit den Öffnungsschritten im Februar nur wenig entspannt. Derzeit sind 405.714 Personen beim AMS arbeitslos gemeldet, ein Rückgang um 12.960 Personen zur Vorwoche. Weiters sind 73.938 Personen in Schulungen, ein Anstieg zur Vorwoche um 1.886. Zusammengerechnet sind also 479.652 Menschen ohne Job. Bei den Kurzarbeitszahlen ist ein Anstieg auf 486.684 Personen zu verzeichnen, nach 478.000 Personen in der Woche davor.
Es gebe fast ein Jahr nach dem ersten Lockdown einen leichten Trend zur Entspannung am Arbeitsmarkt, sagte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstag im Bundeskanzleramt. Wenn Gastronomie und Hotellerie wieder geöffnet sind, werde sich die Arbeitsmarktlage stärker verbessern, so Kocher.
Aufschwung im privaten Konsum
Die Wifo-Daten zur Wirtschaftsaktivität in der letzten Februarwoche (22.-28. Februar) zeigen einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,9 Prozent zur Vorjahreswoche. Die Nationalbank gehe aktuell sogar von einem Wert von minus 4 Prozent aus, sagte Blümel. In der Woche davor lag der Rückgang laut Wifo bei 7,3 Prozent, im Jänner betrug die Schrumpfung des wöchentlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) noch mehr als 12 Prozent. Die Öffnung der Geschäfte und persönlichen Dienstleistungen führen laut Finanzminister zu einem weiteren Aufschwung im privaten Konsum.
Bisher wurden über die unterschiedlichen Coronahilfen in Österreich 33 Mrd. Euro ausgezahlt beziehungsweise rechtsverbindlich zugesagt. Ein wesentlicher Teil der Hilfen geht in die Kurzarbeit: Hier sind 10,8 Mrd. Euro zugesagt, davon wurden 6,4 Mrd. Euro ausgezahlt. Garantieübernahmen machen 7,0 Mrd. Euro und die Stundung von Steuern und Zahlungserleichterungen 5,5 Mrd. Euro aus.
Sechs Kontrollen bei Hygiene Austria
Auf Nachfrage von Journalisten erklärte Arbeitsminister Kocher, es hätte insgesamt sechs Kontrollen des Arbeitsinspektorats bei der Maskenproduktionsfirma Hygiene Austria gegeben - alle ohne Beanstandungen. Es sei aber nicht auszuschließen, dass mit "viel krimineller Energie" eine Umgehung von Bestimmungen gegeben haben könnte. "Wir werden dem nachgehen", so Kocher.