Hohe Arbeitslosigkeit bei Nicht-Staatsbürgern

Die Zahl der Arbeitslosen ist in der vergangenen Woche erneut gesunken. Wie das Arbeitsministerium am Dienstag erklärte, sind inklusive Schulungsteilnehmern derzeit 480.896 Personen ohne Job. Das sind 150.000 mehr als vor einem Jahr, aber immerhin 107.000 weniger als Mitte April. Auch bei der Kurzarbeit gab es einen leichten Rückgang von 21.500 , wenn auch auf dem hohen Niveau von 1,14 Millionen.

Neben den Jungen war die Gruppe der Nicht-Staatsbürger am stärksten von der Zunahme der Arbeitslosigkeit diesen Frühling betroffen. Am Höhepunkt im April betrug die Arbeitslosenquote hier sogar 20,9 Prozent.

Laut Helmut Hofer, Arbeitsmarktexperte am Institut für Höhere Studien (IHS), liegt das vor allem an den Branchen, in denen Ausländer in Österreich tätig sind, etwa der Bauwirtschaft oder dem Bereich Beherbergung und Gastronomie. Im Tourismus haben nur etwa die Hälfte der Arbeitnehmer einen österreichischen Pass.

Dauerhafter Wohnsitz

Die Anzahl der in Österreich unselbstständig Beschäftigten mit dauerhaftem Wohnsitz im Ausland hat seit Februar um ca. 20.000 abgenommen. Den weitaus größeren Teil machen jedoch Personen mit dauerhaftem Wohnsitz in Österreich aus, erklärt Hofer. In Österreich leben derzeit 8,9 Millionen Menschen dauerhaft. Etwa 1,49 Millionen haben eine andere Staatsbürgerschaft, über die Hälfte davon sind EU- bzw. EWR-Bürger. Von den 4,1 Millionen Arbeitnehmern im Land sind somit rund 890.000 rechtlich keine Österreicher.

Diese Menschen sind allerdings Teil der Volkswirtschaft. Sie wohnen, arbeiten, konsumieren, zahlen ihre Abgaben und benützen die öffentliche Infrastruktur. „Wir erwarten von ihnen dasselbe wie von jenen Menschen, die hier geboren sind und deswegen sollten sie auch dieselben Rechte haben“ meinte Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) dazu kürzlich in einem Radiointerview. Von gleichen Voraussetzungen kann indes nicht die Rede sein. Das durchschnittliche Bruttoeinkommen ist um gut 600 Euro niedriger als bei österreichischen Staatsbürgern und in Berufsgruppen mit gutem Kündigungsschutz sind Ausländer unterrepräsentiert.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begründete seine Ablehnung der Erhöhung des Arbeitslosengeldes in einem Interview am Montag mit Verweis auf Nicht-Staatsbürger. Für diese müsse die Lohnarbeit „in nieder qualifizierten Bereichen“ attraktiv bleiben.