Gewessler: Ausstieg aus russischem Gas wird "Jahre dauern"

Das derzeit stillgelegte Fernheizkraftwerk Mellach in der Steiermark soll so umgerüstet werden, dass dort im Notfall wieder aus Kohle Strom und Wärme erzeugt werden können. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) sprach in der ZiB2 am Sonntag von einer Vorlaufzeit von „einigen Monaten“ für dieses Vorhaben.

"Raus aus Erpressbarkeit"

Zum einen müsse das Kraftwerk technisch wieder „ertüchtigt“ werden, um statt bisher mit Gas wieder mit Kohle betrieben zu werden. Zum andere müsse wieder Kohle für den Betrieb beschafft werden.

Mit Mellach sollen im Notfall in Zukunft Verbrauchsspitzen abgedeckt werden. Österreich müsse aus der Abhängigkeit von russischem Gas und der Erpressbarkeit durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin herauskommen, sagte Gewessler.

Sie stellte aber auch klar, dass das Unterfangen „Jahre dauern“ werde und nicht von heute auf morgen passieren könne, so wie sich das manche Unternehmen vielleicht wünschen würden.

Durch strategisch Reserven soll die Abhängigkeit von russischem Gas zunächst von 80 auf 70 Prozent gesenkt werden, weitere Maßnahmen sollen folgen. Im Rahmen eines Gasdiversifizierungsgesetzes werden bis 2025 jährlich 100 Millionen Euro investiert.

Konkreter Gasnotfallplan

Kritik der Wirtschaftskammer Österreich, dass es in Österreich anders als in Deutschland noch keinen Plan gebe, aus russischem Gas auszusteigen, wies Gewessler zurück.

Selbstverständlich gebe es einen Gasnotfallplan, derzeit befinde sich Österreich in der Frühwarnstufe, die nächste wäre die Alarmstufe. Die nächsten Schritte die zu setzen seien, sei die – wie durch Mellach begonnene – Substituierung von Gas sowie Einsparungen und die Möglichkeit für Unternehmen, untereinander mit Gas handeln zu können. Ein Unternehmen, das mehr als genug Gas habe, könne es einem anderen verkaufen.

Klare Eingriffe

Die dritte Stufe wäre die Notfallstufe, bei der bei großen gasverbrauchenden Unternehmen eingegriffen würde, immer mit Rücksicht auf die Wichtigkeit der hergestellten Produkte und wie rasch das Unternehmen reagieren könne. Durch das Eingreifen solle sichergestellt werden, dass auch für Haushalte genug Gas übrigbleibe.

Gewessler betonte, dass jetzt schon klar sei, welche Unternehmen betroffen seien, doch da es sich um börsennotierte Unternehmen handle, diese aus Rücksicht auf deren Börsenkurs nicht genannt werden könnten.