Van der Bellen stellt sich nach FPÖ-Attacken vor Caritas

Bundespräsident Alexander Van der Bellen kritisiert die Angriffe der FPÖ auf die Caritas. "Dass die Caritas beflegelt wurde, finde ich nicht in Ordnung", sagte er in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin "trend". Die FPÖ hatte rund um die Weihnachtsferien der kirchlichen Hilfsorganisation "Profitgier" vorgeworfen und von einer "Asylindustrie" gesprochen.

Die Äußerungen von Caritas-Präsident Michael Landau, der der türkis-blauen Regierung im vorweihnachtlichen APA-Interview "Empathie-Defizite" attestiert hatte, bezeichnete Van der Bellen im "trend" als "zulässige Kritik". Darüber hinaus meldete das Staatsoberhaupt Zweifel an der Verfassungskonformität der von der Regierung geplanten Verstaatlichung der Rechtsberatung von Asylwerbern an: "Wenn es so weit kommt, werden wir uns das in der Präsidentschaftskanzlei verfassungsrechtlich genauer anschauen", so Van der Bellen. "Denn eine solche Maßnahme tangiert die Grundrechte."

Auch Faßmann verteidigt Caritas

Auch aus Reihen der ÖVP-Regierungsriege wurde die Caritas am Donnerstag gegenüber den FPÖ-Angriffen verteidigt. Gefragt, ob er die NGO so wie der Koalitionspartner sehe, sagte Bildungsminister Heinz Faßmann gegenüber der "Tiroler Tageszeitung": "Nein. Die Caritas ist eine ganz wichtige Einrichtung. Vieles in diesem Land würde ohne das ehrenamtliche Engagement nicht funktionieren. Von der Pflege älterer Mitbürger über die Betreuung von Asylwerbern bis zu den Lerncafes." Er sei froh, dass es diese Institution gibt. "Ich kenne Landau, schätze ihn und seine Tätigkeit für Menschen, die Hilfe brauchen, sehr."