Führerschein, E-Card: So will Florian Tursky Österreich digital machen
Von Richard Grasl
„Es war eine gute Intention, aber diese Intention hat sich leider nicht bewährt.“ So begründet Digitalisierung-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) im Club 3 die endgültige Schließung von „Kaufhaus Österreich“. Das Projekt war von Ministerin Margarete Schramböck gestartet und mit Kosten von einer Million Euro in den Sand gesetzt worden. Ist der Kampf gegen Plattform-Riesen wie Google oder Amazon schon verloren, weil ihre Algorithmen entscheiden, wo etwas online eingekauft wird? „Europa hat viele Entwicklungen verschlafen, wir müssen aber gegenüber anderen Mächten digital souverän werden“, so Tursky, „das ist sehr vergleichbar mit der Frage, ob wir militärisch von gewissen Bündnissen abhängig sind.“
Tursky setzt sich für die verbleibende Legislaturperiode zwei große Ziele: „Der Breitbandausbau muss alle Regionen Österreichs erreichen. Es kann nicht sein, dass es gerade beim digitalen Fortschritt zu einer Benachteiligung ländlicher Regionen kommt.“ Der gebürtige Tiroler setzt dabei auch auf verstärktes Homeworking: „Der Wohnraum in den Ballungsgebieten wird immer teurer, die Fahrtkosten zu den Arbeitsplätzen immer höher. Daher gibt es einen Trend in die ländlicheren Regionen.“
Außerdem möchte der 34-Jährige so gut wie alle Behördenwege digitalisieren: „Alle Karten, die wir derzeit in der Geldbörse mittragen, sollen auf das Mobiltelefon, also Führerschein, Personalausweis, E-Card.“ Auch die Verlängerung von Reisepässen oder Ummeldungen des Wohnsitzes sollen von zuhause erledigt werden können. Bestimmte Dokumente, die man für Anträge braucht, könnten automatisch an die richtigen Behörden weitergeleitet werden. Ausnahmen soll es nur für besonders heikle Themen wie etwa Waffenscheine geben. Tursky möchte jedoch für jenen Teil der Bevölkerung, der bei der Digitalisierung nicht mitmachen will oder nicht mehr kann, „die analogen Amtswege immer offen halten“ und spricht sich trotz persönlicher Tendenz zur digitalen Zahlung für die Beibehaltung des Bargelds aus.
Keine fixen Termine
Warum Digitalprojekte in Österreich so lange dauern oder oft auch scheitern? „Ich habe in meinem Beruf in der Online-Branche gesehen, dass es oft aus technischen Gründen unvorhergesehene Verzögerungen gibt, daher werde ich bei Projekten nie frühzeitig ein Enddatum nennen.“
Tursky gilt als eine der ÖVP-Zukunftshoffnungen: Er spricht sich im Club 3 für die Koalition mit den Grünen aus („Funktioniert in Tirol und auch im Bund“), ist bei illegaler Migration Hardliner, aber für mehr Zuzug von qualifizierten Fachkräften aus dem Ausland und will im Herbst Alexander Van der Bellen seine Stimme geben. Und zur Krise der ÖVP: „Bei so schwierigen Umständen wie Corona, Krieg und Teuerung ist es derzeit überall in Europa für Regierungsparteien schwer.“ Und auch wenn viele Probleme hausgemacht sind, ortet er in der ÖVP zumindest eines: „Die Partei ist zu hundert Prozent geschlossen und steht hinter Karl Nehammer.“