Politik/Inland

Botschafterposten in Berlin wird nach Kritik neu ausgeschrieben

Im Ministerrat ist alles bereits abgesegnet worden: Kurzzeit-Außenminister Michael Linhart wird als Botschafter nach Berlin entsandt. Dennoch muss dieser Posten jetzt neu ausgeschrieben werden, wie Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Sonntag in der ZIB2 überraschend bekannt gab.

Der Grund liegt in der Art und Weise, wie besetzt worden war. 14 Personen sollen sich für Berlin beworben haben, Michael Linhart war nicht darunter.  Er erhielt aber vom Außenminister den Zuschlag. Wobei sich Schallenberg da auf die langjährige Vorgangsweise in seinem Ministerium berufen hatte. Demnach müsse sich der Minister bei der Bestellung eines Botschafters nicht unbedingt an das Ergebnis der Begutachtungskommission halten.

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Kurzzeit-Außenminister

Als Kritik auftauchte, wurde dieser Passus des Ministeriums rechtlich noch einmal unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Der Botschafterposten in Berlin wird noch einmal ausgeschrieben. Die andere Vorgangsweise sei ein Fehler gewesen, so Schallenberg. Trotz der Widrigkeiten hofft der Außenminister, dass sich  Linhart  nun offiziell für Berlin bewerben wird.

Dessen Qualifikation für den Job war ohnehin von keiner Seite bezweifelt worden. Linhart hätte seinen Posten in Berlin Anfang März antreten sollen. Er war seit 2018 österreichischer Botschafter in Paris. Im Oktober 2020, als Sebastian Kurz (ÖVP) als Kanzler zurücktrat und Außenminister Schallenberg ihm als Regierungschef nachfolgte, wechselte Linhart kurzzeitig ins Außenamt. Doch die Amtszeit währte nur 56 Tage, nach einer weiteren Rochade wurde Schallenberg am 6. Dezember wieder Außenminister.