Putins Hochzeitsgeschenk: Wo sind Kneissls Ohrringe?
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Ein skurriler Streit war rund um ein Geschenk Putins zur Hochzeit der damaligen Außenministerin Kneissl um 50.000 Euro entbrannt.
Von Bernhard Gaul
Ein Beamter darf Geschenke im Gegenwert von maximal 35 Euro annehmen, sonst macht er sich strafbar. Anders ist das bei Amtsträgern wie etwa dem Außenminister bzw. der Außenministerin. Hier gibt es klare Regeln, was mit Geschenken, die ausländische Repräsentanten bei Staatsbesuchen übergeben, zu geschehen hat. Es wäre ja ein zwischenstaatlicher Eklat, wenn etwa der Bundespräsident die Geschenkannahme von einem hohen Gast mit Verweis auf Rechtsvorschriften verweigerte.
Es ist nicht unüblich, dass ausländische Gäste des Staates Geschenke überreichen. Das kann auch kompliziert werden: Bundespräsident Klestil hatte etwa von den Saudis sechs Araberhengste bekommen. Die gehörten nicht Klestil, sondern dem Staat, der auch für Unterkunft und Verpflegung aufkommen musste.
Karin Kneissl hat während ihrer Amtszeit als Außenministerin geheiratet - zum Fest kam als Ehrengast kein Geringerer als Russlands Präsident Wladimir Putin. Er schenkte ihr dabei, wie erst später bekannt wurde, u. a. zwei weißgoldene Saphir-Ohrringe. Das Dorotheum schätzte die 23 Gramm schweren Ohrclips später auf einen Wert von rund 50.000 Euro.
Nun berichtet die Kronenzeitung Skurriles: Kneissl wollte die Ohrringe behalten. Noch 2019, nach ihrem Abgang, entbrannte ein heftiger Streit zwischen dem Ministerium und Kneissl. Das Ministerium teilte ihr mit, dass sie „aus Gründen der Compliance diese Ohrringe an die Republik Österreich unentgeltlich zu übertragen hat“.
„Knebelvertrag“
Der Streit endete in einem Kompromiss: Es wurde ein Leihvertrag unterfertigt, wonach Kneissl die Juwelen behalten konnte, in dem aber festgehalten wurde, dass sie im Eigentum der Republik stehen. Nach ihrem Tod müssten die beiden Klunker an den Staat retourniert werden. Kneissl, berichtet die Kronenzeitung aus dem internen Mailverkehr, unterschrieb den Leihvertrag, war dann aber doch unzufrieden. Es sei ein „Knebelvertrag“, ärgerte sie sich. Das war Ende 2019.
Das Außenministerium teilte nun mit, dass der Streit nicht gelöst werden konnte. Weshalb der Schmuck seit Februar 2020 im Tresor der Republik liege.
Kneissl war zuletzt im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine wieder in die Schlagzeilen geraten. Die mittlerweile in Frankreich lebende frühere Diplomatin wurde in einem Bericht des Europaparlaments explizit als Negativbeispiel für die Einflussnahme des Kremls auf die EU genannt. In einem Interview mit dem deutschen Sender RTL hatte sie außerdem bekräftigt, ihren Aufsichtsratsposten beim staatlichen russischen Ölkonzern Rosneft behalten zu wollen. Für Verwunderung sorgten auch ihre Aussagen in dem Interview, warum sie Österreich verlassen habe: „Ich musste flüchten, ich bin nicht freiwillig weg“, sagte Kneissl. Sie habe das Land „aufgrund der vielen Anfeindungen und des De-Facto-Arbeitsverbots“ verlassen müssen. Zugleich betonte sie, dass sie den Hochzeitstanz mit Putin nicht bereue.
(kurier.at, BerG)
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