ÖVP präsentiert Kandidaten für Europawahl: Das ist die Liste
Von Bernhard Gaul
Am 9. Juni 2024 findet die Wahl zum Europaparlament statt. Knapp 60 Prozent der Wahlberechtigten hatten 2019 ihre Stimme abgegeben (bei der Nationalratswahl 2019 gab es 75 Prozent Wahlbeteiligung). Damals war der Ibiza-Skandal noch ganz frisch, die ÖVP fuhr einen großen Wahlerfolg mit 34,6 Prozent der Stimmen (absolut waren es 1,3 Millionen Wähler) ein.
Diesmal ist die Ausgangslage nicht nur für die ÖVP ungleich schwieriger. Die aktuellen Umfragen sehen auf EU-Ebene wie auch für die Nationalratswahl im Herbst die FPÖ klar voran.
Laut OGM-Umfrage von Anfang Februar im Auftrag des KURIER lagen die Freiheitlichen bei 27 Prozent, die ÖVP bei 22 Prozent und die SPÖ bei 21 Prozent. Und anders als bei Umfragen zur Nationalratswahl könnten die Grünen ihr Ergebnis von 2019 (14,1%) halten, in dieser Umfrage liegen sie bei 14 Prozent, die Neos bei 12 Prozent.
Am Montag präsentierte die Volkspartei ihre Spitzenkandidatenliste.
Wie bereits bekannt wurde Reinhold Lopatka (64) als Spitzenkandidat vorgestellt. Lopatka kann bereits auf eine lange politische Karriere verweisen, er war unter anderem Nationalratsabgeordneter, Staatssekretär von 2007 bis 2013 und ÖVP-Generalssekretär.
“Reinhold Lopatka bringt alles mit, was man als Spitzenkandidat und als Mitglied des Europäischen Parlaments braucht. Er ist innenpolitischer Profi und hat außenpolitisch eine reiche Erfahrung. Er weiß, was notwendig ist, um die österreichische Position in Europa zu stärken”, lobte ÖVP-Generalssekretär Christian Stocker seine Wahl.
Hinter Lopatka kandidieren die amtierende Delegationsleiterin Angelika Winzig, Alexander Bernhuber, Sophia Kircher und Lukas Mandl.
Parteichef und Bundeskanzler Karl Nehammer sprach bei der Präsentation am Montag von einem starken, hoch motivierten Team. Die türkise Delegation im Europaparlament besteht derzeit aus sieben ÖVP-Mandataren und -mandatarinnen.
Der langgediente und bekannte Europapolitiker und bisherige Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, wird bekanntlich wegen Differenzen mit der Parteiführung nicht mehr antreten. Spekuliert wird, dass er mit einer eigenen Liste oder auch für eine andere Partei - etwa die NEOS - antreten könnte.
Gute Chancen für einen Einzug hat Kircher, die auf Platz 4 hinter dem Niederösterreicher Bernhuber kandidiert, der bereits jetzt laut ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker landwirtschaftliche Agenden als EU-Parlamentarier wahrnimmt. Ebenfalls nicht überraschend ist die erneute Kandidatur des Niederösterreichers Lukas Mandl. Auf den Plätzen 6 und 7 finden sich die steirische Bundesratsabgeordnete Isabella Kaltenegger und der ehemalige Moderator Wolfram Pirchner.