Aus für Impfpflicht: Wöginger und Rauch erklären sich um 14 Uhr

Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte die komplette Abschaffung der Impfpflicht anpeilen. Laut einer Meldung des Standard (Online-Ausgabe) bestätigten mehrere Abgeordnete Verhandlungen über das Aus für die Regelung.

Wie der KURIER aus Regierungskreisen erfuhr, findet bereits heute um 14 Uhr eine Pressekonferenz statt, wo über die Pläne informiert wird. Kurz darauf folgte die offizielle Einladung: Gesundheitsminister Johannes Rauch und ÖVP-Klubchef August Wöginger laden zum Thema: "Aktuelles zur Corona-Schutzimpfung". 

Aktuell per Verordnung ausgesetzt

Die Impfpflicht ist aktuell zwar via Gesetz verankert, aber per Verordnung ausgesetzt - und zwar bis zum 31. August. Dann müsste eigentlich die installierte Kommission neuerlich die Lage beurteilen.

Im Raum steht aber nun, dass das Impfpflicht-Gesetz - das bis Ende 2024 gilt - selbst geändert bzw. abgeschafft werden könnte. 

Expertenkommission nicht informiert

In der vierköpfigen Expertenkommission, die die Regierung zur Beratung in Sachen Impfpflicht eingerichtet hat, wusste man am Donnerstagvormittag noch nichts von einer kompletten Abschaffung. "Ich habe davon überhaupt nichts gehört", so Impf-Experte Herwig Kollaritsch auf APA-Anfrage.

Eine Abschaffung wäre aus seiner Sicht allerdings auch nicht problematisch. Aufgabe der Kommission sei es gewesen, zu bewerten, ob aus medizinischer und verfassungsrechtlicher Sicht eine allgemeine Impfpflicht notwendig ist. In ihrem letzten Bericht Ende Mai war die Kommission zum Schluss gekommen, dass diese derzeit nicht angemessen sei. Die Entscheidung liege dann bei der Politik.