Ibiza-Affäre: ÖVP-Mails offenbar gefälscht, Verdächtiger ausgeforscht
Im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Fälschung ÖVP-interner Mails zur Ibiza-Affäre wurde offenbar ein Verdächtiger ausgeforscht. Wie die Presse unter Berufung auf den Anwalt des Verdächtigen berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien gegen einen Mann wegen des widerrechtlichen Zugriffs auf ein Computersystem und wegen Täuschung.
Am Donnerstag meldete sich ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer diesbezüglich zu Wort: "Die Vorwürfe gegen die Volkspartei brechen wie ein Kartenhaus zusammen." Die ÖVP sei im Wahlkampf mit "massiven Unterstellungen" konfrontiert gewesen, so Nehammer. Dabei sei die Volkspartei immer Vorwürfen ausgesetzt gewesen, dass die Partei etwas zu verstecken habe oder unrechtmäßig agiere. Jetzt zeige sich, dass "absolut nichts dran war", argumentierte Nehammer.
Internetplattform zugespielt
ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte Mitte Juni in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz beklagt, dass gefälschte E-Mails im Umlauf seien, die sowohl ihn selbst als auch den Wiener VP-Chef Gernot Blümel in einen Zusammenhang mit der Entstehung des Ibiza-Videos rücken. Wenig später wurde bekannt, dass die fraglichen E-Mails der Internetplattform "EU-Infothek" zugespielt worden waren.
Die Online-Plattform schreibt in einem vorigen Freitag veröffentlichten Beitrag nun auch selbst, dass es sich bei den beiden Mails um Fälschungen handle. Fabriziert wurden die beiden Mails demnach von einem um die 30-jährigen Mann mit beachtlicher IT-Kenntnis. "Das Motiv für diese Fälschungen ist ursächlich NICHT im politischen Bereich zu finden, sondern in einem eher tragischen, persönlichen Schicksal des 'Informanten'", heißt es in dem Beitrag weiter.
Laut dem von der Presse zitierten Anwalt des Verdächtigen wird vor allem wegen des widerrechtlichen Zugriffs auf ein Computersystem ermittelt. Der Vorwurf der Täuschung spiele im Akt kaum noch eine Rolle, meint der Verteidiger. Dem Mann wird demnach vorgeworfen, Daten aus den Computern des ÖVP-nahen "Vereins zur Förderung der Wirtschaft in der Ukraine" abgesaugt zu haben. Die Staatsanwaltschaft Wien gibt in der Causa keine Informationen bekannt, weil es sich bei den Ermittlungen rund um die Ibiza-Affäre um einen "Verschlussakt" handelt.