Grüner über Bundes-ÖVP: "Wirklich instabil"
Als "wirklich instabil" hat der Spitzenkandidat der Grünen für die Tiroler Landtagswahl, Gebi Mair, den Zustand des Koalitionspartners ÖVP im Bund, bezeichnet. Immerhin gab es innerhalb kurzer Zeit drei ÖVP-Kanzler und einige personelle Wechsel auf der Regierungsbank: "Man weiß gar nicht mehr genau, wie heißen diese Finanzminister?", fragte er provokant im APA-Interview. Das Regieren sei deshalb "schon leichter" gewesen, Anlass für eine Neuwahl sah er jedoch nicht.
"Politiker sind gewählt bis zum Ende der Periode. Ich finde auch, das sollten sie tun", meinte Mair zu Ablösegerüchten rund um Bundeskanzler Karl Nehammer sowie zu Neuwahlspekulationen. Dennoch sei es auf Bundesebene derzeit auch "handwerklich schwierig", fand er. Bei den Entlastungsmaßnahmen gegen die Teuerung sei "vieles gut, aber wann spüren die Menschen das?" Dies gelte "für alle Ministerien", er nahm dabei auch das Sozialministerium, das von seinem Parteikollegen Johannes Rauch geführt wird, nicht aus.
"Ich merke, die Konzentration der ÖVP ist woanders" - nämlich beim ÖVP-Untersuchungsausschuss, konstatierte Mair. Generalsekretärin Laura Sachslehner (ÖVP) mache Pressekonferenzen "hauptsächlich zum Thema Korruption". Dies habe auch "Auswirkungen auf den Koalitionspartner", selbst wenn "manches" gelingen würde. "Wir wissen, wenn es in der Volkspartei eng wird, dann biegt sie irgendwo nach rechts ab und versucht einen Sündenbockwahlkampf zu machen", hielt Mair fest. "Eine ratlose ÖVP war immer schon eine schwierige Geschichte", sagte der Grün-Politiker.
Mair denkt "manchmal darüber nach, wie würde es im Bund zugehen, wenn die Kickl-FPÖ noch in einer Regierung wäre". "Da ist mir alles, was die Grünen machen - auch wenn es nicht immer zu hundert Prozent ideal ist - hundertmal lieber als die Freiheitlichen", sagte er. Zudem sehe er nicht, dass die Volkspartei derzeit "angesichts der abstürzenden Umfragewerte" in Wahlen gehen möchte.