Haimbuchner bei FPÖ-Klausur: Keine "Schlampereien" mehr
Eine "moderne, rechtskonservative Partei" werden - was zunächst etwas antithetisch anmutet, hatte sich die FPÖ als Ziel für ihre zweitägige Klausur im steirischen Leoben gesetzt. Anders gesagt: Eine Parteireform sollte auf Schiene gebracht und das Budget überarbeitet werden.
Doch der Auftakt der Klausur war holprig: Sowohl Harald Vilimsky, der diese Funktion 14 Jahre ausgeübt hat, als auch Christian Hafenecker kündeten ihren freiwilligen Rückzug an. Ihnen folgt der niederösterreichische Nationalratsabgeordnete und Landesparteisekretär Michael Schnedlitz (35).
Dabei hätten eigentlich andere Themen im Vordergrund stehen sollen. So wollten sich die Freiheitlichen etwa - nicht zuletzt aufgrund von Ibiza-und Spesen-Skandal des Ex-Obmannes Heinz-Christian Strache - die strengsten Compliance-Regeln aller Parteien verordnen, hatte Parteichef Norbert vorab erklärt und nicht mit Eigenlob gespart: Man sei überhaupt die erste Bewegung, die solche Maßnahmen ergreift.
Strengere Regeln für Mitgliedschaft
Auch strengere Regeln für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen sollten bei der Klausur verabschiedet werden. Zuvor hatte der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, der unter anderem die Arbeitsgruppe zum Neuauftritt geleitet hatte, die Identitären zuerst als nicht zwingend rechtsextrem bezeichnet, kurz darauf aber zurückgerudert: Nur wer seine Aktivitäten bei den Identitären beendet und seine Meinung geändert habe, könne bei den Freiheitlichen andocken.
Geht es nach Hofer soll sich die Parteispitze samt den Landesparteichefs in Zukunft auch öfter absprechen als bisher. Zu diesem Zweck sollen in den Statuten modernere Kommunikationsmöglichkeiten verankert werden, wie etwa Videokonferenzen. Und auch die IT-Sicherheit der Freiheitlichen soll verbessert werden, kündigte der Parteichef an. Aber auch thematisch will sich die FPÖ verbreitern und neben den Feldern Migration, Sicherheit und Soziales auf "Satellitenthemen" setzen.
Mit der Ausarbeitung des neuen moderneren Auftritts wurden neben Rabl auch Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt.