Filzmaiers Ausblick auf 2022: "Da bin ich lieber mal still"
Von Valerie Krb
Würde man das Jahr 2021 als turbulent beschreiben, wäre das wohl eine immense Untertreibung. Politologe Peter Filzmaier versuchte sich am Donnerstagabend in der ZiB2 trotzdem oder gerade deswegen an einer Einordnung.
Vorrangig ging es um die immer noch andauernde Pandemie. Aus der derzeitigen Polarisierung der Gesellschaft in Impfbefürworter und -gegner sehe er kurzfristig keinen Ausweg. Hält aber auch fest: Die Pandemie habe diese Spaltung nur verstärkt. Man denke etwa an die Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen. "Nur derzeit haben wir nicht zwei gleich große Lager. Nur jeder Fünfte unterstützt die Corona-Demos", sagt Filzmaier.
Von dieser Polarisierung profitiert hat jedenfalls die FPÖ. Zu Herbert Kickls Strategie meint der Politologe gewohnt trocken: "Das Gegenteil von Sinn wäre Unsinn." Die FPÖ würde aber einen hohen Preis dafür zahlen. Denn: Selbst bei hohen Zugewinnen bei kommenden Wahlen wäre kein Koalitionspartner in Sicht.
"Das kann ein Problem werden"
Mit einem Satz sorgte Bundeskanzler Karl Nehammer kürzlich für besonderes Aufsehen: "Die ÖVP hat kein Korruptionsproblem." Filzmaier dazu: "Es wäre überraschend, wenn die ÖVP sagen würde, ja, wir haben ein Korruptionsproblem." Und juristisch gelte nun einmal die Unschuldsvermutung. Was das Politische betreffe, damit befasst sich im kommenden Jahr ein Untersuchungsausschuss. "Das kann ein Problem werden."
Der ehemalige ÖVP-Chef und Kanzler Sebastian Kurz hat die Politik jedenfalls verlassen und wird, wie am Donnerstag bekannt wurde, bei Tech-Investor Peter Thiel in den USA tätig sein. Wie schwierig der Wechsel von der Politik in die Wirtschaft sei? "Die Kunst der medialen Wirkung hilft in der Wirtschaft nur bedingt", erklärt Filzmaier. Meint aber auch, irgendwann müsse man es mit der Kritik auch gut sein lassen. Denn jede berufliche Variante hätte ihm eine solche eingebracht.
Die Grünen hätten 2021 "die größte Macht gehabt, die ein kleiner Koalitionspartner je hatte". Trotzdem würden sie auf einem schmalen Grat wandeln, man denke etwa an die Entscheidung von Umweltministerin Leonore Gewessler, den Bau des Lobautunnels in Wien abzusagen. "Sie haben sich zwischen alle Stühle gesetzt."
Zuletzt danach gefragt, ob es 2022 ruhiger werde, zeigt sich Peter Filzmaier ungewohnt verschlossen. Denn er habe sich schon in Bezug auf 2021 geirrt. "Da bin ich lieber mal still."