Verwirrung im U-Ausschuss um angebliche Ermittlungen gegen Glatz-Kremsner

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss geht nach der Befragung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am heutigen Donnerstag weiter. Als Auskunftsperson war Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) gekommen. Ihm werden sichergestellte Chats zu Postenbesetzungen in der Causa Casinos zur Last gelegt. Er hatte in der ersten Tranche der Sitzungen aus Zeitgründen nicht mehr Auskunft geben können.

Gleich in seinem Anfangsstatement kündigt er an, dass er ausführlich Auskunft geben will. Im Streit um Causa Casinos zwischen Novomatic und der SAZKA Gruppe, sah Löger sich als "Mediator". Das Ibiza-Video und die Gespräche von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus bezeichnet der Ex-Finanzminister als "Perversitäten“.  

Und zum Abschluss seines Eingangsstatements sagt Löger, in Anlehnung an das berühmte Alexander Van der Bellen-Zitat (So sind wird nicht): "So bin ich nicht“. Damit meint er, dass in den Medien das Bild über ihn falsch gezeichnet wurde. 

Der Finanzminister der einstigen türkis-blauen Regierung ist Beschuldigter in der Causa Casinos. Vorgehalten werden ihm sichergestellte WhatsApp-Nachrichten unter anderem mit dem einstigen Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, die Postenschacher bei den Casinos Austria nahelegen. 

Mit Glücksspiel ging es auch am Nachmittag weiter: Auskunft erwarten bekam die Abgeordneten von Bettina Glatz-Kremsner, der Generaldirektorin der Casinos Austria AG. Sie hatte 10.000 Euro an die ÖVP gespendet, und nach ihrem Wechsel innerhalb des Unternehmens eine Abfindung kassiert. Das sei kein Zufall, vermutet die Opposition. Glazt-Kremsner hingegen spricht von einer "ganz normalen Änderungskündigung".

Dann kam es zu Verwirrung, nachdem der freiheitliche Abgeordnete Martin Graf ein Schreiben von Ministerin Alma Zadic (Grüne) vorgelegt hatte, laut dem Glatz-Kremsner angeblich als Beschuldigte geführt wird. Das stellte sich allerdings als falsch heraus. Glatz-Kremsner ist irrtümlich auf einer Liste des Justizministeriums als Beschuldigte geführt worden, teilte Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl nach Rücksprache mit dem Ressort dem Ibiza-Untersuchungsausschuss mit. Die Liste wurde von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) unterschrieben.