Dönmez-Ausschluss: "Signal und Mahnung"

Der Ausschluss von Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Klub sei als "Signal und Mahnung" an alle Funktionsträger zu verstehen, erklärten Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und Klubchef August Wöginger in der gemeinsamen Aussendung. "Es ist bedauerlich, weil wir Efgani als Kämpfer gegen den politischen Islam sehr schätzen", meinten sie außerdem.

"Alle hohen politischen Funktionsträger und Funktionsträgerinnen müssen sich dessen bewusst sein, dass sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind. Dafür gibt es in der neuen ÖVP keinen Platz", betonten Kurz und . Der nun erfolgte Ausschluss sei Signal und Mahnung an alle, dass "der neue Stil und ein wertschätzendes Verhalten auch gegenüber politisch Andersdenkenden, insbesondere gegenüber politischen Funktionsträgern und Funktionsträgerinnen anderer befreundeter Staaten, eine wichtige Grundlage ist", hieß es weiters.

Rücktrittsaufforderungen an Dönmez wurden am Montag nicht nur aus der eigenen Partei laut, sondern auch aus Deutschland. Am Nachmittag meldete sich die deutsche Justizministerin Katharina Barley ( SPD) zu Wort und bezeichnete den Tweet des Abgeordneten als "widerlich und sexistisch".

Dönmez selbst will sein Nationalratsmandat freilich ungeachtet der Affäre behalten und seine Arbeit fortsetzen.

Für die NEOS ist der Ausschluss von Dönmez der richtige Schritt. Der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak sagte "derart sexistische und inakzeptable Aussagen haben im Parlament nichts verloren. Es ist ein richtiger Schritt, dass Dönmez nun aus dem ÖVP-Klub ausgeschlossen wird." Er forderte in diesem Zusammenhang auch einen Verhaltenskodex für Parlamentarier.