Politik | Inland
03.09.2018

Dönmez-Tweet: ÖVP-Frauen fordern nun seinen Rücktritt

Frauenministerin Bogner-Strauß spricht von "massiver Entgleisung".

Die ÖVP-Frauen fordern jetzt den Rückzug des ÖVP-Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez. "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen", sagte ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm im Ö1-"Mittagsjournal".

Ob Dönmez aus der ÖVP rausgeworfen wird, habe der Klub zu entscheiden, so Schittenhelm, sie wünsche sich aber, dass Dönmez, der früher bei den Grünen war und im Vorjahr bei der ÖVP andockte, ohne Parteimitglied zu werden, für sich persönlich die entsprechende Entscheidung trifft. "Es wäre sehr anständig, wenn er von sich aus als Mandatar des Hohen Hauses die Konsequenzen zieht", so Schittenhelm.

Die ÖVP-Frauen wollen bei einer Konferenz Ende der Woche über den Fall beraten. "Vom Grundsatz her ist es so, dass wir derartige Äußerungen komplett ablehnen. Wir kämpfen nicht für Frauen und Frauenselbstbewusstsein, für Frauenrechte, und auf der anderen Seite akzeptieren wir dann solche Aussagen."

Vor Schittenhelm hatte bereits die künftige ÖVP-Frauenchefin und Frauenministerin klargestellt, dass man nach Dönmez' Aussagen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. "Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel", so Juliane Bogner-Strauß zur APA.

Für Bogner-Strauß "massive Entgleisung"

"Wenig erfreulich" findet Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) den Tweet ihres Parteikollegen Efgani Dönmez, mit dem sich dieser den Vorwurf des Sexismus eingehandelt hat. Das Statement des Nationalratsabgeordneten über die Berliner Politikerin Sawsan Chebli ( SPD) sei "sicher nicht korrekt" gewesen, sagte die Frauenministerin am Montag vor dem informellen Jugendrat in Wien.

"Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel. Jedenfalls kann man da nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", so Bogner-Strauß zur APA. Gefragt, ob sie eine Rücktritt befürworten würde, meinte Bogner-Strauß: "Diese Themen gehören diskutiert." Sie sei jedenfalls "sehr froh", dass sich Dönmez mittlerweile entschuldigt habe.

Auch ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verurteilte in der Mittags-"Zeit im Bild" die Aussagen von Dönmez: "Sexismus darf - speziell auch in der Politik - keinen Platz haben." Kritik kam auch von den SPÖ-Frauen.

Nach Rücktrittsforderungen von den ÖVP-Frauen legte auch die deutsche Justizministerin Barley Dönmez in der "Süddeutschen Zeitung" nahe, sein Mandat niederzulegen: "Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürfen nicht folgenlos bleiben. Wer Frauen in einer solchen Weise beleidigt und herabwürdigt, muss sich selbst fragen, ob er seine Wählerinnen und Wähler weiterhin im Parlament vertreten sollte. Die Äußerungen des ÖVP-Nationalratsabgeordneten gegenüber Sawsan Chebli sind widerlich und sexistisch", erklärte Barley.

 

Keine Reaktion von Kurz

Keine Reaktion gab es bisher von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der Dönmez vor der vergangenen Nationalratswahl zu den Türkisen gelotst hatte, auch nicht aus der ÖVP-Zentrale oder aus dem ÖVP-Parlamentsklub, der für Dönmez zuständig ist und dem dieser seit seinem Einzug in den Nationalrat angehört. Dönmez selbst ging seit seiner Entschuldigung via Twitter auf Tauschstation.

Auf die Frage eines Twitter-Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin Chebli nur zu ihrem Amt gekommen sei, hatte Dönmez am Freitag getwittert: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies dahingehend interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke. Nach heftiger Kritik schrieb Dönmez daraufhin auf Twitter, dass es niemals seine Absicht gewesen sei "Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren".