Von der Leyen über Butscha: "Wenn das kein Kriegsverbrechen ist,..."
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich nach ihrem Besuch in dem Kiewer Vorort Butscha erschüttert über das Vorgehen der russischen Armee dort gezeigt.
"Mein Instinkt sagt: Wenn das kein Kriegsverbrechen ist, was ist dann ein Kriegsverbrechen? Aber ich bin eine gelernte Ärztin und das müssen nun Juristen sorgfältig ermitteln", sagte sie auf der Rückreise von Kiew nach Polen vor Journalisten.
Von der Leyen kehrte nach ihrem eintägigen Besuch im ukrainischen Kriegsgebiet am Samstag sicher nach Polen zurück. Am Nachmittag wollte sie in Warschau an einer Geberkonferenz für die Ukraine teilnehmen.
Die EU-Kommissionspräsidentin hatte in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij getroffen und sich ein Bild von der Lage in Butscha gemacht, wo derzeit Untersuchungen zu Kriegsverbrechen der russischen Armee laufen. Am vergangenen Wochenende waren dort zahlreiche Leichen ermordeter Zivilisten gefunden worden.
"Menschen wurden im Vorbeigehen getötet"
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal, der sie nach Butscha begleitet hat, habe ihr Fotos von den Gräueltaten gezeigt, erklärte von der Leyen. "Menschen wurden im Vorbeigehen getötet", sagte sie dazu. "Wir konnten auch mit unseren eigenen Augen sehen, dass die Zerstörung in der Stadt in das zivile Leben zielte. Wohnhäuser sind keine militärischen Ziele."
Von der Leyen sagte, dass die EU sich nun an den Ermittlungen der Ukrainer in einem gemeinsamen Team beteilige. "Denn es ist extrem wichtig, dass alles gut dokumentiert ist, um Niederlagen vor Gericht zu verhindern, weil die Beweise nicht gut genug sind." Ukrainer und Experten aus den Mitgliedstaaten würden hier zusammenarbeiten, in Verbindung mit dem internationalen Strafgerichtshof.
EU macht Russland für Angriff in Kramatorsk verantwortlich
Die Europäische Union hat Russland für den Raketenangriff mit Dutzenden Toten auf einen Bahnhof im ukrainischen Kramatorsk verantwortlich gemacht und ihn als Kriegsverbrechen bezeichnet. Die EU sei" zutiefst schockiert" von Russlands Angriff, so der außenpolitische EU-Sprecher.
"Das war ein brutaler, wahlloser Bombenangriff auf unschuldige Zivilisten, darunter viele Kinder, die auf der Flucht waren aus Angst vor einem weiteren russischen Angriff auf ihre Heimat und ihr Land."
Die Verantwortlichen für dieses Kriegsverbrechen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte der Sprecher weiter. "Die von den russischen Streitkräften begangenen Gräueltaten in Butscha, Borodjanka und anderen Städten und Dörfern, die jüngst durch die ukrainische Armee von der russischen Besatzung befreit wurden, sowie der brutale Angriff auf den Bahnhof von Kramatorsk sind Teil der verwerflichen Zerstörungstaktiken des Kremls", hieß es. "Die eklatanten Versuche, die Verantwortung Russlands für diese und andere Verbrechen durch Desinformation und Medienmanipulationen zu verschleiern, sind inakzeptabel", meinte der Sprecher.
Auch die USA machen die russischen Streitkräfte für den tödlichen Raketenangriff auf den Bahnhof in Kramatorsk verantwortlich. Bei diesem kamen ukrainischen Angaben zufolge mehr als 50 Menschen ums Leben, mehr als 100 weitere wurden verletzt. Russlands offizielle Dementis in dieser Sache seien "nicht überzeugend", erklärte der Sprecher des Pentagons, John Kirby, am Freitag.