Postfaschistin Giorgia Meloni jetzt Chefin der Europaskeptiker

Giorgia Meloni, Chefin von Italiens postfaschistischer Oppositionspartei „Brüder Italiens“ (Fratelli d Italia - FdI), rückt zur neuen Chefin der europaskeptischen Partei der Konservativen und Reformer (ECR) auf, der sechstgrößten Fraktion im Europaparlament. Die 43-jährige Römerin wurde am Montagabend gewählt, berichtete die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“.

Meloni hatte ihre Partei erst im Vorjahr in die ECR geführt, die 62 Mandate im Europaparlament hat. Durch den Brexit und den damit verbundenen Austritt der regierenden britischen Konservativen hat die ECR auf EU-Ebene deutlich an Einfluss verloren. Für Meloni bietet die Mitgliedschaft in der ECR eine Chance, sich von der verbündeten rechten Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini zu distanzieren, die mit der FPÖ Mitglied der EU-kritischen Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) ist.

Beliebter als Salvini

Die von Meloni im Jahr 2013 gegründete Partei „Fratelli d'Italia“ hat laut letzten Umfragen von 6,4 Prozent bei den Europawahlen im Mai 2019 auf 15 Prozent zugelegt, während Salvinis Lega von 34 auf 26 Prozent gesunken ist. In Fragen nach der persönlichen Beliebtheit liegt Meloni teils schon vor Salvini.

Inzwischen rangieren die „Brüder Italiens“ laut einigen Meinungsforschungsinstituten auf gleicher Höhe mit der Fünf-Sterne-Bewegung, der formal stärksten Kraft in der Regierungskoalition um Ministerpräsident Giuseppe Conte. Politischen Beobachtern zufolge ist die Ex-Jugendministerin Meloni der aufgehende Stern auf Italiens Populisten-Firmament.