Fünfte Parlamentswahl innerhalb von vier Jahren in Israel

Kehrt Benjamin Netanyahu an die Macht zurück oder bleibt Yair Lapid Regierungschef? In Israel sind am Dienstag zum fünften Mal in weniger als vier Jahren Parlamentswahlen abgehalten worden. Der langjährige frühere Ministerpräsident Netanyahu und seine rechtskonservative Likud-Partei lagen in Umfragen knapp vorne. Sie dürften aber auf die Unterstützung ultrarechter Parteien angewiesen sein, die zuletzt an Popularität zulegten.

Höchste Beteiligung seit 1999

Bei der Wahl wurde zunächst die höchste Beteiligung seit 1999 verzeichnet: Dienstagmittag lag sie nach Angaben des zentralen Wahlkomitees bei 28,4 Prozent. Dies sind drei Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der letzten Wahl im März des vergangenen Jahres.

Der amtierende Ministerpräsident Lapid, dessen Mitte-Partei Yesh Atid in den Umfragen knapp hinter Netanyahus Likud lag, gab seine Stimme in Tel Aviv ab. Dabei rief er zu einer regen Wahlbeteiligung auf. "Gehen Sie und wählen Sie heute für die Zukunft unserer Kinder, für die Zukunft unseres Landes", sagte er. Lapid hatte im vergangenen Jahr mit einer Acht-Parteien-Koalition Netanyahus Regierungszeit beendet.

"Ich hoffe, wir werden den Tag mit einem Lächeln beenden, aber die Entscheidung liegt beim Volk", sagte Netanyahu nach der Stimmabgabe in Jerusalem. Netanyahu könnte für die Bildung einer Regierung auf die Unterstützung seines früheren Koalitionspartners, der Ultra-Orthodoxen, sowie des Ultra-Rechts-Bündnisses von Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich angewiesen sein. Besonders das Bündnis des Duos, das eine Annexion des gesamten von Israel besetzten Westjordanlands fordert, konnte in Umfragen zuletzt zulegen und könnte bei der Wahl drittstärkste Kraft werden.

Ben-Gvir gab seine Stimme in einer jüdischen Siedlung in der Nähe von Hebron im besetzten Westjordanland ab. "Diejenigen, die uns wählen, werden Netanyahu als Ministerpräsident bekommen und eine echte rechtsgerichtete Regierung", warb er um Stimmen.

Wahllokale bis 22.00 Uhr Ortszeit geöffnet

Für Amtsinhaber Lapid könnte entscheidend sein, ob seine potenziellen Verbündeten genügend Stimmen erhalten. Sein breites Acht-Parteien-Bündnis, dem erstmals in der Geschichte des Landes auch eine arabisch geführte Partei angehörte, zerbrach allerdings im Juni nach einjähriger Regierungszeit.

Für die Abstimmung über die 120 Sitze in der Knesset sollen die Wahllokale bis 22.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) geöffnet bleiben. Obwohl es die fünfte Parlamentswahl binnen vier Jahren ist, rechneten Experten mit einer relativ hohen Wahlbeteiligung. Für den Einzug in die Knesset müssen Parteien und Wahlbündnisse eine 3,25-Prozent-Hürde überwinden.

Bestimmende Themen im Wahlkampf waren außer der Sicherheitslage die steigenden Lebenshaltungskosten in Israel. Für Netanyahu ist die Wahl angesichts gegen ihn erhobener Korruptionsvorwürfe auch persönlich von Bedeutung. Sollte der 73-Jährige erneut Ministerpräsident werden, könnte er Immunität beantragen.

Knappes Rennen

In den Umfragen zeichnete sich ein äußerst knappes Rennen ab. Demnach kann das Lager um Netanyahu auf 60 Sitze hoffen, der Anti-Netanyahu-Block auf 56 und eine Allianz arabisch geführter Parteien auf vier Sitze. Keines der verschiedenen Lager würde damit jedoch die notwendige absolute Mehrheit von 61 Sitzen im Parlament erreichen. Entscheidend könnte die Wahlbeteiligung arabischer Israelis sein, die rund 20 Prozent der Bevölkerung in Israel ausmachen.

Nach dem Urnengang könnten sich die Koalitionsgespräche über Wochen hinziehen. Bei einem Scheitern wäre eine erneute Wahl möglich - es wäre dann die sechste innerhalb weniger Jahre.