Schweiz: Corona-Gegner erzwingen Volksabstimmung

Gegner der Corona-Maßnahmen in der Schweiz wollen das Covid-Gesetz zur Eindämmung der Pandemie kippen. Sie reichten am Dienstag nach eigenen Angaben knapp 90.000 Unterschriften bei den Behörden ein - genug, um ein Referendum zu erzwingen, wie der Sprecher des Vereins "Freunde der Verfassung", Christoph Pfluger, der Agentur Keystone-SDA sagte. Es könnte im Juni stattfinden.

Pfluger ist als Kritiker der Corona-Maßnahmen und Impfskeptiker bekannt. Er kritisierte unter anderem die verkürzte Prüfung neuer Medikamente in dem bereits in Kraft getretenen Gesetz. Die Regierung müsse bei der Impfung ein Moratorium prüfen, bis zuverlässigere Daten über die Wirkung der Impfstoffe vorlägen. Es fehlten verlässliche Angaben über die Auswirkung der Impfung auf Angehörige von Risikogruppen.

Der Verein ist auch gegen die Befugnisse, die das Gesetz der Regierung zur Bekämpfung der Pandemie und zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfungsmaßnahmen auf die Gesellschaft einräumt.