Türkise Pflege-Pläne: Ein Tropfen auf dem heißen Stein

Wenn es um die Themen geht, welche den Österreichern die meisten Sorgen bereiten, landet in Umfragen eines immer auf den vorderen Plätzen: Die Gesundheitsversorgung, die unter dem Mangel an Fachkräften aktuell besonders zu leiden hat. Wie jeder, der einen Arzttermin benötigt, leicht am eigenen Leib feststellen kann.

Umso mehr überrascht es, dass ÖVP-Kanzler Karl Nehammer diesem drängenden Problem bei der Präsentation seines „Österreichplans“ in Wels zuletzt nur wenige Halbsätze widmete. Der Verweis auf die im Herbst verabschiedete Gesundheitsreform reicht nicht, wird mit ihr doch im Wesentlichen nur mehr Geld ins System gepumpt, ohne dass die lähmende und teure Zersplitterung der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungen beseitigt wurde.

Ein Versäumnis, unter dem allen voran der Pflegebereich zu leiden hat. Hier tun sich aufgrund anstehender Pensionierungswellen und steigender Überalterung der Gesellschaft besonders besorgniserregende Lücken auf: 76.000 Fachkräfte – besagen aktuelle Studien – werden bis zum Jahr 2030 fehlen. Was aber in die öffentliche Debatte kaum Eingang findet.

Nun soll zumindest die Rekrutierung von Pflegekräften aus Drittstaaten auf Bundesebene gehoben werden, wie sich aus den knappen Bemerkungen im ÖVP-„Österreichplan“ zu diesem Thema herauslesen lässt.

Eine Maßnahme, die längst überfällig ist. Denn statt koordiniert zusammenzuarbeiten, kocht auf diesem Feld jedes Bundesland sein eigenes Süppchen. So wurden zuletzt innerhalb kurzer Zeit Wien und unabhängig davon auch das Burgenland mit seinen Pflege-Scouts auf den Philippinen vorstellig, um auf Personalsuche zu gehen. Effizienz sieht anders aus.

Wenig hilfreich sind auch Alleingänge bei Gehaltserhöhungen für das Pflegepersonal, wie sie zuletzt wieder einmal von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) vorexerziert wurden. Die Lücken, die damit in dem einen Bundesland gestopft werden, tun sich dafür in einem anderen wieder auf. Ein Konkurrenzkampf zwischen den Bundesländern hilft also niemandem, zumal Österreich gleichzeitig im Wettbewerb mit anderen europäischen Ländern steht, die dank niedriger bürokratischer Hürden für Fachkräfte aus Drittstaaten deutlich attraktiver sind.

Insgesamt sollen bis 2030 laut ÖVP-Plan 10.000 ausländische Pflegekräfte ins Land geholt werden. Angesichts der massiven Strukturprobleme gerade in diesem Bereich kann das allerdings nur ein Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets – von besseren Arbeitsbedingungen über Bürokratieabbau bis hin zu attraktiveren Gehältern – sein. Viel Zeit bleibt dafür nicht mehr.