Nobert Steger: "Die ORF-Geschäftsführung ist schwach"

Der ORF könnte schon 2019 eine neue Führungsstruktur bekommen, Das kündigt Stiftungsratsvorsitzender Norbert Steger im Gespräch mit Journalisten an. Noch Ende November solle ein regierungsinterner Entwurf für die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorliegen. Stoßrichtung: Die Rundfunkgebühren müssten billiger werden – und die Führungsstruktur muss neu aufgestellt werden. Eine deutliche Rüge erteilt Steger dem aktuellen ORF-Direktorium rund um Generaldirektor Alexander Wrabetz: „Ich bin der Meinung, die jetzige Geschäftsführung ist schwach.“ Steger gilt als wichtige medienpolitische Stimme in der FPÖ.

Personalwünsche in der Regierung noch nicht akkordiert

Wer künftig im ORF den Ton angeben soll, ist laut Steger zwischen türkis und blau noch nicht akkordiert. „Wrabetz kann weg sein, muss aber nicht“, so Steger. Er kündigt jedenfalls ein Vier-Augenprinzip für die ORF-Führung an – bisher ist Wrabetz ja allumfassend befugter Alleingeschäftsführer. Die inhaltliche Aufteilung der künftigen Geschäftsführung sei noch offen – fix sei nur, dass ein Digitalvorstand eingeführt werden solle.

Im Jänner soll der Gesetzesentwurf ins Parlament kommen, sagt Steger. „Wenn vorher gut genug nachgedacht wird, kann es bis Juni/Juli durchs Parlament.“ Er rechne mit Jahresende 2019.

ORF soll für Seher billiger werden

Wie die künftige ORF-Finanzierung ausgestaltet wird, sei noch offen, so Steger. Zur Debatte steht das bekannte Gebührenmodell oder eine Finanzierung direkt aus dem Bundesbudget, wie dies etwa Vizekanzler Heinz-Christian Strache verlangt hat. Eine restlose Abschaffung der öffentlichen Finanzierung, wie dies das von der FPÖ auf Social Media beworbene ORF-Volksbegehren vorsah, lehnt er ab. Allerdings: „Ich glaube, dass diese Regierung nicht umhin kann, es für die Zahlenden billiger zu machen.“ Die Forderung hatte er wiederholt aufgestellt. Steger pocht dabei auf Kostenwahrheit – so sollen die Gelder, die dem ORF entgehen, wenn Seher aus sozialen Gründen von der GIS befreit werden, ersetzt werden.

Treffen mit Armin Wolf und Co.

Steger zeigte sich außerdem zuversichtlich, dass die von ihm geforderten Social-Media-Richtlinien für ORF-Mitarbeiter von Wrabetz bald vorgelegt werden. „Er wird nicht aus können, dass wir sie im Dezember beschließen.“ (Der Stiftungsrat tagt am 13. Dezember, Anm.). Bei der Gelegenheit verriet er auch, dass es ein Treffen zwischen ihm und dem „Trio (Armin) Wolf, (Dieter) Bornemann und (Fritz) Dittlbacher“ gegeben habe. Er hatte die drei Journalisten davor indirekt verunglimpft und als „Triumvirat“ bezeichnet. Die Aussprache ist laut Steger gut gelaufen – so habe sich herausgestellt, dass der Redakteursvertreter Bornemann „durchaus für Social Media-Richtlinien ist“.

"Solange ich es machen will..."

Alles gut also? An seiner eigenen Rolle (Steger wird kommendes Jahr 75, heuer ist er sein zehntes Jahr Gremienmitglied) werde sich nichts ändern, behauptet der blaue Veteran, der parteiintern umstritten ist: „Solange ich es machen will, bin ich es.“ Die Regierung hätte ohnehin keine Handhabe, den streitbaren Gremienvertreter abzulösen: Stiftungsräte sind formal politisch unabhängig. Die Erfahrung hatte schon Heinz-Christian Strache machen müssen, als er Steger, der damals noch einfacher Stiftungsrat war, nach einem Streit entfernen wollte. Damals hatte Steger 2011 entgegen der FPÖ-Stallorder für eine Wiederwahl von Wrabetz als ORF-Chef gestimmt. 2016 entschied er sich gegenteilig.