Sima präsentiert grünes Sündenregister zu Stadtstraße

Ein Interview mit der künftigen Grünen-Chefin Judith Pühringer im Montags-KURIER verärgert die rote Verkehrsstadträtin Ulli Sima. Es geht – wie zuletzt so oft – um die umstrittene Stadtstraße, gegen die die Wiener Grünen Stimmung machen.

Die Grünen hätten, als sie in Wien noch Koalitionspartner der SPÖ waren, den Bau „verhindert und verzögert“, sagte Pühringer im Interview nicht ohne Stolz. SPÖ-Stadträtin Sima ortet einen Fall von „politischer Amnesie“.

Die Grünen hätten in den vergangenen Jahren den Bau nicht verhindert, sondern vorangetrieben, sagt Sima. Erst seit dem Wechsel in die Opposition habe man sich gegen das Projekt gerichtet.

Die zuständigen grünen Stadträtinnen Maria Vassilakou und Birgit Hebein hätten eine ganze Reihe von Anträgen, die den Bau der Stadtstraße ermöglichen, sogar selbst eingebracht, sagt Sima – und will das auch belegen.

Sie legt dem KURIER eine Liste an grünen Anträgen im Gemeinderat und Redebeiträgen der grünen Stadträtinnen vor – quasi ein Sündenregister. Darunter: Die Genehmigung von Krediten für Planungsleistungen, der die Grünen 2012 zustimmten.

Oder der einstimmige Gemeinderatsbeschluss für die Trasse im Jahr 2015. Und die Vergabe der Probebohrungen vier Jahre später.

Ärger wegen Begriffs

Für Irritation sorgt bei Sima auch, dass die Grünen die Stadtstraße ständig als „Stadtautobahn“ bezeichnen. Genau das, sagt sie, sei die Straße nämlich nicht. Es sei sogar den Grünen zu verdanken, dass die Straße nicht als Autobahn geplant wurde.

Gebaut wird sie deshalb auch nicht von der Asfinag, sondern als Gemeindestraße. Es gilt Tempo 50. „Die eine Hälfte der Strecke verläuft in einem Tunnel, die andere ist aus Lärmschutzgründen tiefergelegt“, sagt die Stadträtin. Auch das sei mitunter den Grünen zu verdanken.

Dass die Grünen kritisieren, dass die Straße vierspurig gebaut werde, versteht Sima nicht: „Die Grünen haben einst selbst die UVP eingebracht, in der die Straße vierspurig vorgesehen ist.“