Kräutercabrio-Initiator blitzt mit Antrag auf fixe Beete ab
Der Filmemacher Christoph Schwarz hat mit seiner Aktion „Cabriobeet Straßenkräutzer“ gehörig für Aufsehen gesorgt. Neben heimischen Medien haben auch internationale Blätter wie die renommierte Süddeutsche Zeitung über sein bepflanztes Peugeot-Cabrio in der Sobieskigasse berichtet.
Schwarz will mit der ungewöhnlichen Aktion zeigen, dass es vergleichsweise einfach und billig ist, den öffentlichen Raum als Parkplatz zu nutzen. Will man hingegen andere Dinge wie Hochbeete, Wuzzler oder Kaffeetischerl auf der Straße aufstellen, wird es komplizierter. Wie sehr, das erfährt Schwarz jetzt am eigenen Leib.
Er möchte ab Frühling in der Sobieskigasse zwei Hochbeete in der Parkspur platzieren – quasi als Ersatz für das Cabriobeet. Schwarz hat, wie vorgeschrieben (siehe Infokasten), bei der Stadt um eine Aufstellerlaubnis für die beiden Beete angesucht. Doch die zuständige MA 46 will sie ihm nicht gewähren: Man habe sich entschlossen, „derartige Nutzungen nur auf Gehflächen zu genehmigen“, heißt es in einem Schreiben der MA 46 an Schwarz, das dem KURIER vorliegt.
Die Behörde begründet ihre Entscheidung so: Vor einigen Jahren seien vermehrt Anträge auf Bewilligung von „Pflanztrögen oder Ähnlichem“ gestellt worden, etwa um Ein- und Ausfahrten freizuhalten. Hätte man diese genehmigt, wäre eine „Vielzahl von Folgeanträgen“ eingelangt, welche man aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes ebenfalls bewilligen hätte müssen. Dies hätte eine „massive Auswirkung auf den ruhenden Verkehr“ gehabt. Soll heißen: Um keine Begehrlichkeiten zu wecken, erlaubt man von vornherein keine Hochbeete in der Parkspur.
"Krasse Ungleichbehandlung"
Für Schwarz ist dieses Vorgehen eine „krasse Ungleichbehandlung“. Die Bevorzugung des Autofahrens – also einer klimaschädlichen Handlung – sei nicht mehr zeitgemäß und sollte angesichts der drohenden Klimakatastrophe schleunigst beendet werden, fordert er: „Alle Wienerinnen und Wiener sollen den öffentlichen Raum zu den gleichen Konditionen nutzen dürfen.“ Schwarz wehrt sich nun gegen die Entscheidung der MA 46: Er hat beim Verwaltungsgericht eine Beschwerde eingebracht.
Wollen Bezirke oder die Stadt die Parkspur nutzen, ist man übrigens nicht so streng. In der Kluckygasse in der Brigittenau hat die Behörde erst diesen Sommer vier Hochbeete in der Parkspur genehmigt. Warum Private anders behandelt werden, dazu war auf Anfrage keine Antwort von der MA 46 zu bekommen.
In dem Schreiben an Schwarz ist dazu zu lesen, dass man „schon jetzt“ im Rahmen von „Straßengestaltungen sowie bei Stadtverschönerungs- bzw. Klimaschutzaktionen“ von der restriktiven Haltung abweiche.