Showdown im Gemeinderat: Abwahl von Oppitz-Plörer fix
Von Christian Willim
Die langjährige und im Vorjahr abgewählte Bürgermeisterin von Innsbruck, Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck), wird am Donnerstagabend ihr Amt als Vize-Bürgermeisterin verlieren. Und damit auch ihre Ressortverantwortung als Stadträtin.
Denn die wandert, auch wenn Oppitz-Plörer mit den Stimmen ihrer Fraktion wieder in den Stadtsenat nominiert wird, an Bürgermeister Georg Willi. Der macht die Abwahl seiner Koalitionspartnerin mit der Unterstützung seiner Grünen für einen Antrag der FPÖ möglich.
Die vier oppositionellen Kleinfraktionen mit ihren fünf Mandaten haben bereits ihre Zustimmung angekündigt. Damit gibt es mindestens 23 von 40 Stimmen für die Abwahl von Oppitz-Plörer. Wie sich die zwei weiteren Partner der Innsbrucker Vierer-Koalition, SPÖ und ÖVP, verhalten werden, wollten sie Mittwochabend (nach Redaktionsschluss) in internen Sitzungen beraten.
Ohne Ressort
Oppitz-Plörer hat bereits angekündigt, unabhängig vom Ausgang der Abstimmung weiter dem Stadtsenat anzugehören. Die Entscheidung darüber obliegt ihrer Fraktion, die sich geschlossen hinter sie gestellt hat. Dort wird die Spitzen-Politikerin voraussichtlich ohne Amtsführung sitzen.
„Im Augenblick der Abwahl fällt ihr Ressort an mich“, sagt Bürgermeister Willi. Die Frage, ob er ihr die Agenden dauerhaft entzieht, beantwortet der Bürgermeister kryptisch: „Das Einfachste wäre, wenn sie aufgrund des Votums des Gemeinderats die Konsequenzen zieht.“
Doch Oppitz-Plörer dürfte wenig Interesse daran haben, es Willi einfach zu machen. Beide haben am Dienstag versichert, die Koalition fortführen zu wollen. Doch die Enthebung aus dem Vize-Bürgermeisteramt und der Entzug der Ressortverantwortung ist de facto ein Bruch des Koalitionsabkommens.
Am Dienstag hatte Willi Oppitz-Plörer vorgeworfen, über die Kostenexplosion beim Bau der Patscherkofelbahn Bescheid gewusst und dem Gemeinderat diese Informationen vorenthalten zu haben.
Er beruft sich auf ein Gespräch mit den beiden Bahn-Geschäftsführern, die der Stadtchef ihres Amtes enthoben hat. Die Ex-Bürgermeisterin weist die Vorwürfe zurück. Die Opposition will freilich auch die Grünen, die bereits Teil der Oppitz-Regierung waren, nicht aus der Verantwortung lassen.