Politisches Beben in Tirol: Gesundheitslandesrat Tilg tritt zurück
Zwei Paukenschläge an einem Abend in der Tiroler Landespolitik: Den Anfang machte am Dienstag Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP). Sie trat überraschend zurück. Es sei an der Zeit, das "Zepter zu übergeben", so Zoller-Frischauf.
Danach folgte mit Tirols Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg ein noch bekannterer Name. Seit 2008 war Bernhard Tilg als Landesrat für Gesundheit, Hochschulen und Universitäten in Tirol zuständig, 2013 übernahm er zusätzlich den Bereich Pflege.
Mattle und Leja folgen
Die beiden Nachfolger stehen bereits fest. Landtagsvizepräsident und Bürgermeister von Galtür, Anton Mattle, soll als Wirtschaftslandesrat folgen. Die Geschäftsführerin des Sanatorium Kettenbrücke, Annette Leja, soll Gesundheitslandesrätin werden, teilte die ÖVP mit.
Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) wolle die beiden morgen, Mittwoch, dem Parteivorstand vorschlagen. Mattle habe "hohe Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen", mit Leja würde man eine "angesehene Expertin und Managerin aus dem Gesundheitssektor" gewinnen, meinte Platter.
"Schutz der Tiroler Bevölkerung an erster Stelle"
Tilg hatte in der jüngeren Vergangenheit unter anderem in der Causa um den Corona-Hotspot Ischgl im Frühjahr 2020 polarisiert und nicht zwingend mit krisensicherer Kommunikation brilliert.
Die Pandemie habe ihm alles abverlangt, so Tilg nun in seiner Stellungnahme zum Rücktritt: "Seit Ausbruch der Pandemie stand der Schutz der Tiroler Bevölkerung zu jedem Zeitpunkt an erster Stelle. Ich bin froh und dankbar, dass es uns gelungen ist, die Tiroler Spitalslandschaft vor einer Überlastung zu schützen."
Tirol habe in den letzten Monaten eine umfassende Testinfrastruktur geschaffen, so Tilg: "Sie ist unser Sicherheitsnetz, bis genug Impfstoff vorhanden ist, um jeder Tirolerin und jedem Tiroler eine Impfung anbieten zu können. Ich bin überzeugt, dass die Impfung der Schlüssel zur Normalität ist, die bereits in greifbare Nähe gerückt ist."
Er bedankte sich in der Stellungnahme bei Platter für die "hervorragende und konstruktive Zusammenarbeit".
Tilg möchte nach "fast 13 Jahren in der Spitzenpolitik" nun wieder als Professor für Medizintechnik und Medizininformatik arbeiten.
Hintergrund wohl "PCR-Testlabor"
Hintergrund der beiden Rücktritte dürfte der Wirbel um das Unternehmen HG Labtruck sein – eine Tochterfirma der HG Pharma des Wiener Urologen Ralf Herwig. Es ist vom Land Tirol ohne Ausschreibung mit PCR-Tests und -Analysen im Umfang von über acht Millionen Euro beauftragt worden.
Nach einem Bericht im Standard steht die Frage im Raum, ob die Qualität der PCR-Tests überhaupt angemessen war, nachdem öffentlich wurde, dass sich offenbar kein Labormediziner im Team der HG Labtruck befand. Herwig kalmierte: Es sei unklar, ob es für die Tätigkeit überhaupt Labormediziner brauche. Das Land Tirol prüft den Fall, hieß es am Dienstag.
"Keine Beanstandungen"
Dass HG Labtruck so ausgiebig zum Zug kam, wird damit begründet, dass Befunde schneller, in guter Qualität und auch digital geliefert werden konnten. Laut Corona-Einsatzleiter Elmar Rizzoli gab es bei Ringversuchen (Überprüfung von Stichproben durch andere Labore; Anm.) "keine Beanstandungen".
Vor der Zusammenarbeit habe zudem das Gesundheitsministerium nach einer Anfrage grünes Licht gegeben. Dort verweist man jedoch lediglich auf eine ordnungsgemäße Meldung laut Epidemiegesetz durch HG Pharma, der allerdings keine Prüfung vorausgeht – sehr wohl aber die verpflichtende Teilnahme an Ringversuchen.