Klare Absage an Impfpflicht aus Salzburg
Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat sich am Montag erneut gegen eine Impfpflicht beim Coronavirus ausgesprochen. „Wir setzen auf Aufklärung und Information, nicht auf Zwang“, sagte er zur APA. Bereits in der Vorwoche hatte Haslauer auch einer indirekten Impfpflicht für gewisse Branchen eine Absage erteilt. Dabei ging es um den Vorschlag, Neueinstellungen im Gesundheits-, Pflege- und Bildungsbereich an eine Corona-Impfung zu knüpfen.
Die Möglichkeit kostenloser Antigentests über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel hinaus werde es in Salzburg wohl für verschiedene Berufsgruppen und Einsatzfelder geben, nicht aber individuell für jeden Bürger, erklärte der Landeshauptmann. Vielmehr werde man die noch vorhandenen Testkits für die zweite Testwelle Anfang Jänner verwenden. „Hier hängt alles von den Vorgaben des Bundes und dem Termin für die zweite Testung ab - vermutlich wird das der 8., 9. und 10. Jänner sein.“
Anreizsysteme als Bundessache
Derzeit diskutierte Anreizsysteme, um mehr Menschen zur Teilnahme zu bewegen - etwa in Form einer Steuergutschrift von 50 Euro, aber auch Sanktionen wie eine Quarantäne für Menschen, die sich nicht testen lassen, seien eine Angelegenheit der Koalition im Bund und müssten österreichweit einheitlich passieren.
Haslauer erklärte heute auch, dass das regelmäßige Testen zu einem Teil der persönlichen Hygieneroutine werden könnte - und zwar solange, bis eine hohe Durchimpfrate in der Bevölkerung erzielt ist. Dazu zähle etwa die Möglichkeit, an bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens nur mit einem negativen Test teilzunehmen. „Sei das der Check-In in ein Hotel oder der Besuch eines Fußballstadions oder eines Konzerts.“ Fest stehe, dass der Weg weg von den Massentests hin zur regelmäßigen Testungen mehr Teilhabe ermöglichen könnte.
Nach Abschluss der Massentests in Salzburg - sie enden heute Abend mit der Testung in Senioren- und Behinderteneinrichtungen - zog Haslauer Bilanz: „Der Ablauf hat einwandfrei funktioniert. Wir haben jedem Salzburger die Möglichkeit gegeben, niederschwellig und kostenlos an der Testung teilzunehmen, und wichtige Erfahrungen gesammelt.“ Die Erwartungen wären allerdings höher gewesen, räumte der Landeshauptmann ein.