Kärntner MFG-Landesgruppe gegründet

Die Partei MFG - Menschen Freiheit Grundrechte hat eine Landesgruppe in Kärnten gegründet. Landessprecher ist der Kärntner Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic. Die Gruppe habe bereits "zwischen 1.600 und 2.000 Mitglieder", erklärte dieser am Freitag vor Journalisten, täglich würden 50 bis 70 neue dazukommen. In jedem der Kärntner Bezirke gebe es bereits Bezirkssprecher. Ziel der Partei sei es, das "Klima der gespaltenen Gesellschaft wieder positiv zu beeinflussen".

Die den Maßnahmen gegen das Coronavirus kritisch gegenüberstehende Partei ließ an diesen naturgemäß kein gutes Haar. Es habe keine Prüfung der Verhältnismäßigkeit gegeben, so der Landessprecher, man werde auch strikt gegen die Impfpflicht eintreten. Insgesamt habe es in den vergangenen 22 Monaten eine massive Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit gegeben, Auswüchse rund um das Coronavirus würden "totalitäre Züge" annehmen, auch von Zensur sprach Todor-Kostic in der unter anderem von APA, ORF und Kleiner Zeitung besuchten Pressekonferenz.

Was die künftigen Bestrebungen der MFG Kärnten in der Landespolitik angeht - im Frühjahr 2023 finden regulär die nächsten Landtagswahlen statt -, /akuso ließ sich der Landessprecher nicht in die Karten schauen. Nur so viel: "Es geht nicht darum, politische Ämter zu besetzen." Vielmehr sei das politische Ziel der Partei, "wieder einen Diskurs in der Meinungsbildung zu ermöglichen". Mittelfristig wolle man die direkten demokratischen Mittel der Bevölkerung stärken und "die Defizite der Demokratie" aufbrechen. Für Samstagmittag ruft die MFG zu einer Demonstration in Klagenfurt auf.