Nach NÖ-Wahl: Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ am Dienstag

Nach der niederösterreichischen Landtagswahl am 29. Jänner findet am Dienstag das nächste Treffen zwischen ÖVP und SPÖ statt. "Wir starten morgen mit der ersten konkreten Gesprächsrunde", kündigte der designierte ÖVP-Klubobmann und Regierungskoordinator Jochen Danninger an.

Mit der FPÖ würden Termine folgen, auch mit NEOS und Grünen werde man weitere Gespräche führen, hieß es.

Termine, Themen, Teams

Bei der ersten konkreten Gesprächsrunde wird es laut ÖVP darum gehen, Termine, Themen und Teams für Verhandlungen festzulegen. Sein Ziel sei es, "mit allen Parteien eine vernünftige Gesprächsbasis für die Zusammenarbeit für Niederösterreich zu finden", teilte Danninger am Montag der APA in einer schriftlichen Stellungnahme mit.

Bis zur konstituierenden Sitzung, die spätestens acht Wochen nach der Landtagswahl stattfinden muss (kolportiert wird der 23. März, Anm.), wolle man "ein Programm auf einer möglichst breiten Basis erarbeiten, das Antworten auf die aktuellen und kommenden großen Herausforderungen der nächsten Jahre bietet".

Erste Gespräche direkt nach Wahl geführt

Am Mittwoch nach der Landtagswahl hat Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) mit allen im Landtag vertretenen Parteien Gespräche geführt. Neben Danninger führen der scheidende Klubobmann Klaus Schneeberger und Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner die Gespräche für die Volkspartei.

Die ÖVP hat mit 39,93 Prozent (minus 9,07 Prozentpunkte) so schlecht wie nie zuvor in Niederösterreich abgeschnitten, nach 20 Jahren die absolute Mehrheit im Landtag und erstmals auch in der Proporz-Landesregierung verloren.

Hergovich stellt neues Team vor

Für die SPÖ, die als wahrscheinlichster Partner für eine Zusammenarbeit gilt, leitet der designierte Landesparteivorsitzende Sven Hergovich die Gespräche. Er wird am Dienstagabend nach einer Sitzung des Landesparteivorstandes sein neues Team vorstellen und auch über die ersten Treffen mit der ÖVP informieren.

Die SPÖ hatte am 29. Jänner mit 20,65 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis verzeichnet und war von der FPÖ auf Platz zwei abgelöst worden. Einen Tag nach der Wahl übernahm Hergovich von Landesparteichef Franz Schnabl, der als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten angetreten war.