Hochwolkersdorf: Neuwahlen nach Polit-Chaos fix
Von Patrick Wammerl
Alle Lösungsversuche für das politische Chaos in der Buckligen Welt-Gemeinde Hochwolkersdorf sind gescheitert. SPÖ, ÖVP und Bürgerliste konnten sich auf keine tragbare Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre einigen. Daher sind Neuwahlen unumgänglich.
Ein taktisches Manöver von Bürgerlisten-Spitzenmann Erwin Karner hat das Gleichgewicht aus den Fugen gebracht und für gehörige Turbulenzen in der 1.000-Seelen-Gemeinde gesorgt. Karner war mit der Liste „Unsere Zukunft Hochwolkersdorf“ angetreten, um die 70-jährige Vormachtstellung der SPÖ zu brechen, was ihm mit vier Mandaten (SPÖ 9 Mandate, 6 ÖVP) auch gelang. Doch der Landwirt sorgte für Aufsehen, weil er und sein Neffe Peter Karner nach dem Urnengang plötzlich mit zwei Mandaten ins Lager der Roten wechselte. Mit der ÖVP hatte er zuvor bereits ein Arbeitsübereinkommen unterzeichnet und dies wieder aufgekündigt, weil nicht alle der Liste dafür waren.
Mandate geschlossen niedergelegt
Erwin Karner wurde mit den Stimmen der SPÖ tatsächlich zum Bürgermeister gewählt. Aus Protest legten daraufhin die ÖVP sowie zwei Mitglieder der Bürgerliste ihre Mandate geschlossen zurück. Im allgemeinen Chaos erklärte auch der frisch gewählte Bürgermeister tags darauf seinen Rücktritt als Ortschef.
Laut SPÖ-Nationalrätin und Ortsparteivorsitzender Petra Vorderwinkler habe man deshalb noch diese Woche versucht zu retten, was zu retten ist. „Wir haben der ÖVP und der Liste das Angebot zur Zusammenarbeit gemacht und ihnen unsere Hand gereicht. Wir wollten damit die für alle unangenehmen Neuwahlen und einen Stillstand in der Gemeinde verhindern“, so Vorderwinkler. ÖVP und Bürgerliste hätten jedoch abgewunken.
Moral
Laut ÖVP-Obmann Johannes Münz habe bei den Sozialdemokraten die Einsicht gefehlt, „dass sie im Fall Karner moralisch falsch gehandelt haben.“ Deshalb glaubt die ÖVP auch nicht an eine stabile Partnerschaft. Bis zu den Neuwahlen führt SPÖ-Vizebürgermeisterin Sylvia Blank die Geschäfte in der Gemeinde. Am 19. März kommt es zum nächsten Gemeinderat.