Solarstreit: EU sucht friedliche Lösung

China und die EU geben sich optimistisch im Solarstreit. Von einer Lösung sind sie aber weit entfernt. Die Probleme liegen im Detail, wie EU-Handelskommissar Karel De Gucht nach Gesprächen in Peking sagt.

Im Streit mit China über Strafzölle auf chinesische Solarprodukte sucht die Europäische Union eine "friedliche Lösung". Nach Gesprächen am Freitag in Peking versicherten EU-Kommissar De Gucht und sein chinesischer Amtskollege Gao Hucheng vor Journalisten, dass beide Seiten auf eine gegenseitig akzeptable Vereinbarung hinarbeiten wollten.

Die Experten, die seit Anfang der Woche in Brüssel über technische Details verhandelt hatten, setzten ihre Gespräche am Rande des 27. Treffens der europäisch-chinesischen Handelskommission in der chinesischen Hauptstadt fort

Preisdumping

Die EU wirft chinesischen Solar-Herstellern vor, ihre Produkte unter Marktwert zu verkaufen. Das Dumping werde durch Unterstützung staatlicher und lokaler Stellen für die chinesische Solarindustrie ermöglicht. Anfang Juni verhängte die EU-Kommission temporäre Strafzölle. Darauf antwortete China mit Ermittlungen wegen Dumpings von europäischen Stahlrohren, speziellen Chemieprodukten und sogar Wein, was Sorgen über eine Eskalation zu einem Handelskrieg auslöste.

De Gucht unterstrich, die EU wolle "so schnell wie möglich" eine Verhandlungslösung erreichen. Er mahnte aber auch zur Geduld: "Es ist noch sehr früh im Verhandlungsprozess." Die Probleme seien sehr kompliziert. Chinas Handelsminister sagte, schon seit Verhängung der Zölle Anfang Juni liefen pausenlos "substanzielle Verhandlungen". Beide Seiten zeigten "guten Willen", um eine angemessene Lösung und eine gegenseitig annehmbare Preisvereinbarung zu finden.

Diplomatisch

Trotz der Differenzen beschrieb Chinas Handelsminister die regelmäßigen Gespräche in der gemeinsamen Handelskommission als "produktiv und freimütig". China und die EU wollten das geplante Abkommen zum Schutz von Investitionen "so schnell wie möglich" auf den Weg bringen. De Gucht unterstrich, das Abkommen habe Priorität für Europa, weil es die Rechtssicherheit für europäische Unternehmen in China verbessern solle.

Nachdrücklich mahnte der Handelskommissar auch einen besseren Marktzugang für europäische Unternehmen in China an. Er habe unter anderem Hürden für Hersteller von Kosmetik und medizinischen Geräten sowie Probleme der Finanz- und Telekommunikationsdienstleister angesprochen, sagte De Gucht.