Scholz hofft mit 2022 auf Vorkrisenniveau

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) macht eine anhaltende Konjunkturerholung in Deutschland aus. "Das ist ein gutes Zeichen", sagte der Politiker am Montag. Es sei zu hoffen, dass spätestens Anfang 2022 das wirtschaftliche Niveau vor der Coronavirus-Krise wieder erreicht werde.

Für die umfangreichen Hilfsprogramme für die Wirtschaft seien 2020 bereits erhebliche zusätzliche Kredite aufgenommen worden. "Und alle wissen, dass das im nächsten Jahr auch nochmal notwendig sein wird", so der SPD-Kanzlerkandidat. Damit könne dann sichergestellt werden, dass Arbeitsplätze erhalten würden.

Es werde wieder eine erhebliche Kreditaufnahme geben. "Genaue Zahlen kann niemand gegenwärtig sagen." Ziel sei es aber, ab 2022 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wieder einzuhalten. Dafür sei es wichtig, heuer und im nächsten Jahr die Wirtschaft nach der Pandemie zu stabilisieren.

Ein Insider hatte zuletzt gesagt, das Finanzministerium plane im Haushaltsjahr 2021 mit einer Neuverschuldung von mindestens 80 Milliarden Euro. Die Marke von 100 Milliarden Euro solle aber nach Möglichkeit nicht überschritten werden. Für 2020 summiert sich die Neuverschuldung auf den Rekordwert von rund 218 Milliarden Euro. Deutschland droht wegen der Pandemie die schwerste Rezession der Nachkriegszeit.

Auch der italienische Finanz- und Wirtschaftsminister rechnet damit, dass sich die Wirtschaft in seinem Land 2022 erholt haben und wieder das Niveau wie vor der Coronavirus-Krise erreichen wird. Für heuer geht Roberto Gualtieri von einem Einbruch der Wirtschaftsleistung von weniger als zehn Prozent aus.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte Italien ein Minus von 12,8 Prozent vorhergesagt. Im dritten Quartal sei aber "eine starke Erholung" in Gang gekommen, so Gualtieri. Es hänge viel davon ab, wie sich die Pandemie und die Weltwirtschaft weiter entwickeln, sagte Gualtieri.

Im Frühjahr war die Wirtschaft in Italien angesichts strikter Corona-Eindämmungsmaßnahmen unter die Räder gekommen - das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank um 12,8 Prozent zum Vorquartal.

Gualtieri zeigt sich sicher, dass sich die im Rahmen des EU-Wirtschaftsaufbauprogramms "Recovery Fund" locker gemachten Finanzierungen positiv auf Italien auswirken werden. Das EU-Wirtschaftsaufbauprogramm schaffe auch die Basis für eine Fiskusreform, die das italienische Steuersystem wesentlich vereinfachen soll.

Die Reformpläne der Regierung bezeichnete Gualtieri als "ehrgeizig". Der "Recovery Fund" sei wichtig, um großen Investitionen im Infrastrukturbereich neue Impulse zu verleihen.