Nur jeder zehnte Flüchtling kommt im Arbeitsmarkt unter

Finanzminister Hans Jörg Schelling rechnet damit, dass "kurzfristig nur zehn Prozent" der nach Österreich gekommenen Flüchtlinge "im Arbeitsmarkt unterkommen. Der Rest bleibt im Sozialsystem". In der FAZ vom Wochenende sagte Schelling zur beschlossenen Obergrenze durch die Regierung, "wir mussten die Notbremse ziehen" angesichts der "Willkommenskultur, die Deutschland ausgerufen hat".

Das Problem der Flüchtlingskrise sei, "dass die Verträge von Dublin nicht funktionieren". Streng genommen seien es Wirtschaftsflüchtlinge, die nach Österreich gekommen sind, "denn sie haben zuvor ein sicheres Drittland betreten. Aber weil die Leistungen bei uns so hoch sind, wollen so viele hierher. Jeder Asylberechtigte ohne Arbeit hat in Österreich Anspruch auf die Mindestsicherung, gut 800 Euro im Monat. Das ist ein beträchtlicher Anreiz", sagte Schelling.

Mitterlehner besorgt um Pflegebereich

In der seit Tagen schwelenden Arbeitsmarktdebatte (der KURIER berichtete), bei der es nicht um Flüchtlinge, sondern Arbeitskräfte aus dem osteuropäischen EU-Raum geht, meldete sich Vizekanzler Reinhold Mitterlehner einmal mehr zu Wort. Er verlangt in Sachen Entsenderichtlinie einen ausgearbeiteten Vorschlag vom Sozialministerium. "Ich würde mir wünschen, dass der Sozialminister etwas Konkretes vorlegt, das auch EU-rechtlich möglich ist." Im Falle verschärfender Maßnahmen sorgt sich Mitterlehner aber um den Pflegebereich. Es müsse sichergestellt werden, dass die Nachfrage im Pflegebereich dennoch abgedeckt werden könne.