Trump lässt Schutzzölle für Import-Autos prüfen

US-Präsident Donald Trump droht im Handelsstreit mit der EU und anderen großen Wirtschaftsräumen mit empfindlichen Importzöllen auf Autos. Trump erklärte am Mittwoch in Washington (Ortszeit), er habe das US-Handelsministerium angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen.

Es müsse geklärt werden, ob die Auto-Importe einen Einfluss auf die nationale Sicherheit der USA hätten. Zuvor hatte das "Wall Street Journal" berichtet, Trump erwäge Schutzzölle auf eingeführte Autos von bis zu 25 Prozent.

Formell ordnete Trump eine Untersuchung nach dem sogenannten Kapitel 232 an. Mit dem Schutz der nationalen Sicherheit hatte Trump auch die Schutzzölle auf Stahl und Aluminium begründet, von denen die EU noch bis zum 1. Juni ausgenommen ist. "Schlüsselindustrien wie Autos und Autoteile sind kritisch für die Stärke unserer Nation", erklärte Trump. Eine ähnliche Begründung hatte die US-Regierung zuvor auch bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium angeführt.

Für die deutschen Autohersteller sind die USA nach China der zweitgrößte Exportmarkt. 2017 exportierten diese nach US-Daten rund eine halbe Million Fahrzeuge in die USA.

US-Handelsminister Wilbur Ross sagte am Mittwoch, er habe vor dem Hintergrund der nationalen Sicherheit eine Prüfung zum Handel mit Autos eingeleitet. Eine solche Prüfung würde die rechtliche Grundlage für die Einführung von Zöllen bilden, falls das Handelsministerium in den Importen eine Gefahr für die nationale Sicherheit sieht.

"Es gibt Beweise, die darauf hindeuten, dass Importe aus dem Ausland seit Jahrzehnten unsere heimische Autoindustrie untergraben haben", sagte Ross. Er kündigte eine "gründliche, faire und transparente Ermittlung" seines Ministeriums dazu an, "ob solche Importe unsere Wirtschaft schwächen und die nationale Sicherheit beeinträchtigen".

Kritik von BMW und VW

Bei den Autobauern BMW und Volkswagen ist die angekündigte Prüfung höherer Importzölle auf Autos in den USA auf Kritik gestoßen. Freier Marktzugang sei ein entscheidender Faktor, denn man habe ein weltweites Produktionsnetz und nutze weltweit Einkaufsmärkte, hieß es am Donnerstag bei BMW.

Das Unternehmen sei aber nicht überrascht von der Aufforderung von Präsident Donald Trumps an Handelsminister Wilbur Ross, höhere Einfuhrabgaben auf Autos zu untersuchen: "Nach zahlreichen Ankündigungen zu diesem Thema durch den Präsidenten der USA war damit zu rechnen. Wir beobachten die weiteren Entwicklungen genau."

Die Münchner bauen in den USA mehr Autos, als sie dort verkaufen. Sie betreiben in Spartanburg (South Carolina) ihr weltweit größtes Werk. BMW investierte dort 9 Mrd. Dollar (7,7 Mrd. Euro), beschäftigt 10.000 Mitarbeiter, hat 235 Zulieferbetriebe und baute im vergangenen Jahr 371.000 SUVs. Die meisten Wagen wurden nach Europa und China exportiert. Man sei "wertmäßig größter Nettoexporteur von Fahrzeugen aus den USA", betont das Unternehmen. Umgekehrt hat der Konzern nur 250.000 Autos in die USA importiert und 353.000 dort verkauft.

Volkswagen mahnte am Mittwoch: "Einseitiger Protektionismus hat langfristig niemandem geholfen." Die Autoindustrie habe lange Investitions- und Produktionszyklen und sei daher auf verlässliche Rahmenbedingungen angewiesen. Der Konkurrent Daimler wollte Trumps Schritt nicht kommentieren. Sowohl VW als auch Daimler betreiben ebenfalls Werke in den USA.