OeNB-Neubesetzung setzt Postenkarussell in Gang

Die Direktoriumsposten in der Nationalbank sind gut dotiert. So verdient derzeit der Gouverneur gut 300.000 Euro, der Vize-Gouverneur knapp 290.000 Euro und die beiden weiteren Mitglieder gut 275.000 Euro im Jahr. Ausgeschlossen sind dafür entgeltliche Nebentätigkeiten. Der designierte Vize-Gouverneur Gottfried Haber könnte aber Chef des Fiskalrats bleiben, da dies eine ehrenamtliche Tätigkeit ist.

Ob Haber Chef des Fiskalrats bleiben will, ist noch offen. Fix ist nur, dass die Funktionsperiode des ganzen Fiskalratspräsidiums im Herbst nach sechs Jahren ausläuft. Den Job als Vize-Gouverneur tritt Haber bereits im Juli an. Es könnte also schon recht bald ein neuer Fiskalratspräsident gebraucht werden. Nicht bleiben kann Haber Vizedekan an der Fakultät für Gesundheit und Medizin bzw. Universitätsprofessor am Department für Gesundheitswissenschaften und Biomedizin der Donau-Universität für Weiterbildung in Krems.

Detail am Rande: Der Fiskalrat tritt zwar normalerweise auf Einladung des Präsidenten zusammen, verlangt aber der Finanzminister oder die Nationalbank beim Fiskalratspräsidenten die Einberufung einer Sitzung, hat der Fiskalrat dem "unverzüglich zu entsprechen", heißt es im Bundesgesetz über die Errichtung des Fiskalrates. Demnach ist die Nationalbank (wie auch der Budgetdienst des Parlaments) auch grundsätzlich vom Fiskalrat zu dessen Sitzungen einzuladen.

Auch einer der beiden Geschäftsführerposten bei der Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA), den der designierte Nationalbank-Direktor Thomas Steiner derzeit ausfüllt, wird vakant. Er tritt seinen Notenbankjob schon im Mai an. Für den weiteren designierten Direktor, den nicht-amtsführenden FPÖ-Stadtrat in Wien Eduard Schock, brauchen die Freiheitlichen spätestens ab Juli einen neuen nicht-amtsführenden Stadtrat.

Der designierte neue Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Robert Holzmann, tritt seinen Job erst im September an. Die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Personen für das Direktorium sind noch vom Bundespräsidenten zu ernennen.