"Kriegsähnliche Zeiten": EU macht Hunderte Milliarden Euro locker

Eurogruppen-Chef Mário Centeno erwartet einen „temporären, aber langen Kampf“ gegen das Coronavirus. Die notwendige Eindämmung führe zu „kriegsähnlichen Zeiten“. Es gehe um Fragen von „Leben oder Tod“, sagte er nach einer stundenlangen Videokonferenz der EU-Institutionen am Montagabend.

Die EU-Staaten mobilisieren deshalb gewaltige Beträge, um die Schäden zu minimieren. Die EU-weiten Staatsausgaben würden sich auf ein Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) belaufen, sagte der Portugiese; fast 150 Mrd. Euro.

Dazu kämen zehn Prozent des BIP an Überbrückungshilfen durch Garantien oder Steuerstundungen für kriselnde Firmen; gesamt fast 1.500 Mrd. Euro. (Das vollständige Statement - PDF, auf Englisch - findet sich hier).

Nie dagewesene Kooperation

Es brauche jetzt eine „noch nie dagewesene Zusammenarbeit in Finanzfragen“, forderte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Nur so könne das Vertrauen der Finanzmärkte wiederhergestellt werden.

Auf EU-Ebene werden 37 Mrd. Euro für die Gesundheitssysteme, Kleinbetriebe und Arbeitsmärkte locker gemacht. Dazu kommen 28 Mrd. Euro aus den EU-Strukturfonds sowie bis zu 20 Mrd. Euro Kredithaftungen seitens der EU-Hausbank EIB.

Im Euro-Rettungsschirm (ESM) lägen zudem 410 Mrd. Euro für Notkredite bereit, erinnerte dessen Chef Klaus Regling. Die EU-Regeln, die Defizite und Staatshilfen für Krisenfirmen limitieren, gelten weiter, sie würden aber flexibel gehandhabt.