Opel zahlt Millionenbußgeld und wehrt dadurch Diesel-Prozess ab

Der deutsche Autohersteller Opel hat im Diesel-Skandal eine Geldstrafe von 64,8 Mio. Euro akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte die Buße verhängt, weil mehrere Opel-Dieselmodelle deutlich höhere Schadstoffwerte ausgestoßen haben als beim Kraftfahrtbundesamt angegeben.

Ermittlungen abgeschlossen

Wie eine Sprecherin bestätigte, schloss die Behörde bereits im Februar das Ermittlungsverfahren gegen Opel "wegen Verletzung von Dokumentationspflichten" bei der Genehmigung der Modelle ab.

Das Bußgeld sei bereits bezahlt worden, teilte die Sprecherin am Dienstag mit. Einen Prozess nach dem Vorbild Volkswagen wird es bei Opel daher nicht geben. Zuerst hatte der "Hessische Rundfunk" berichtet.

Gegen sechs verantwortliche Manager wurden die Verfahren wegen geringer Schuld beziehungsweise gegen Zahlung von Auflagen eingestellt. Opel legt Wert auf die Feststellung, dass der Bußgeldbescheid keinen Vorwurf einer vorsätzlichen Tat oder einer Straftat enthalte, insbesondere keines Betruges.

Neue Software

"Er enthält auch keine Feststellung einer illegalen Abschalteinrichtung", sagte ein Unternehmenssprecher. Opel sei weiterhin grundsätzlich der Überzeugung, dass alle Fahrzeuge jederzeit den gesetzlichen Vorgaben entsprochen haben.

Angestoßen hatte die Ermittlungen der Verein Deutsche Umwelthilfe. 2018 verhängte das Kraftfahrtbundesamt einen verpflichtenden Rückruf zu Opel-Modellen, die auf der Straße deutlich erhöhte Schadstoffmengen ausgestoßen hatten. Opel reagiert mit einer veränderten Software.