Monatlich Geld am Konto ohne Arbeit: Das bedingungslose Grundeinkommen

Das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wird seit Jahren mal stärker, mal schwächer diskutiert. Zur Zeit ist es populär. Der Eintragungszeitraum des Volksbegehrens endete am 9. Mai und "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" erreichte die 100.000 Unterschriften-Marke. Mit einem Gesamtergebnis von 168.981 Unterstützungserklärungen, sowie Eintragungen.

Doch was ist es genau?

Die Politikwissenschaftlerin Barbara Prainsack definiert im Podcast „Gemeinwohl Geplauder“ vier Kriterien, die erfüllt werden müssen, damit es tatsächlich ein BGE ist:

1. Alle, seit einer bestimmten Zeit in Österreich Gemeldeten, müssen es kriegen.

2. Bedingungslosigkeit – also etwa unabhängig vom Einkommen.

3. Es muss existenzsichernd sein. In Österreich sei die Armutsgefährdungsschwelle von 1200 Euro pro Monat für eine erwachsene Person denkbar.

4. Es besteht ein individueller Rechtsanspruch, es ist keine Zuwendung an Haushalte.

Wie kann es umgesetzt werden?

Wie das BGE konkret ausformuliert ist, wie die Besteuerung dann verändert werden muss, etc. dazu gibt es verschiedene Modelle und Ideen. Wie es sich tatsächlich auswirken würde, ist unbekannt, denn es fehlen die Erfahrungswerte. Das viel genannte Beispiel aus Finnland kann nicht als Blaupause dienen, denn es richtete sich nur an arbeitslose Menschen und es wurden nur 550 Euro pro Monat ausbezahlt.