Japanische Autos könnten um ein Zehntel billiger werden
Zu Protesten und Verzögerungen durch Regionalparlamente, die vor zwei Jahren fast das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ausgehebelt hätten, soll es dieses Mal nicht kommen: Gestern hat die EU-Kommission den 28 Mitgliedsstaaten den fertigen Vertragstext für das ehrgeizige Handelsabkommen der Europäischen Union mit Japan vorgelegt. Im Juli soll er signiert werden und spätestens kommendes Jahr in Kraft treten.
Offene Fragen
Zustimmen muss aber noch das Europäische Parlament, wo vor allem die Sozialdemokraten erheblichen Nachbesserungsbedarf für den größten Handelsdeal sehen, den die EU je abgeschlossen hat: Karoline Graswander-Hainz, handelspolitische Sprecherin der SPÖ-Europaabgeordneten, zum KURIER: „ Auch beim EU-Japan-Abkommen JEFTA stehen die ArbeitnehmerInnen und Umweltstandards an letzter Stelle. Außerdem hat Japan einen der höchsten Grenzwerte für genveränderte Lebensmittel, der fünf Mal über den europäischen Regeln liegt. Offene Fragen gibt es bei JEFTA noch genug.“
EU und Japan stehen zusammen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Mit dem Abkommen entfallen schrittweise Zölle – auf Autos aus Japan betragen sie derzeit zehn Prozent, auf Autoteile drei Prozent. Japanische Fahrzeuge könnten also deutlich billiger werden – der Zoll sinkt über einen Zeitraum von acht Jahren auf Null. Eine europäische Notbremse gibt es aber: Sollte der europäische Markt von japanischen Autos überschwemmt werden, greift eine Schutzklausel, die die Wiedereinführung von Zöllen ermöglicht.
Europäische Exporteure wiederum werden sich künftig durch das Abkommen jährlich rund eine Milliarde Euro an Zollabgaben sparen. Das beidseitige Handelsvolumen belief sich zuletzt auf 125 Milliarden Euro.
I. Steiner-Gashi, Brüssel
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