Gefahr für den Euro: „Wie ein Pullover, der sich auftrennt“

KURIER: Wie dringend ist die Reform der Eurozone?

Hans-Helmut Kotz: Die Dringlichkeit sehen Sie nicht, wenn sich das Schiff in normalen Gewässern bewegt, sondern wenn die See rau wird. Dann betrifft es zuerst kleine Länder mit engen Märkten, durch die verflochtenen Finanzsysteme schwappt es aber rasch über. Wir brauchen allerdings immer mindestens einen Unfall, normalerweise zwei, ehe etwas geschieht.

Der große Unfall, die Finanzkrise, reicht nicht als Lerneffekt?

Das ist nicht zynisch gemeint, aber so funktioniert es. Die USA haben zwei Mal die Gründung einer Notenbank abgelehnt, bevor es 1913 soweit war. Ähnlich war es bei der US-Einlagensicherung, die als Reaktion auf den Bankenansturm 1933 kam.

Was kann ein Euro-Budget, das Frankreich und Deutschland umsetzen wollen, bewirken?

Ich habe nicht verstanden, was Macron will. Wir kennen Stabilisatoren, die automatisch wirken, wie die Arbeitslosenversicherung oder progressive Einkommenssteuer. Das nähert sich aber von der Funktion und stellt nicht als Erstes eine große Zahl in den Raum.

Offenbar sollen damit Investitionen finanziert werden.

Das hört sich gut an, aber welche? Es mag schon Investitionen geben, die gesamteuropäisch sinnvoll wären. Die Frage nach den Aufgaben öffentlicher Finanzen ist aber halt ein stinklangweiliges Thema für Ökonomen.

Es herrscht in dieser Frage offenkundig auch keine Einigkeit.

Es gibt Frankreichs Position und auf der anderen Seite nordeuropäische Länder, deren Überlegung ist: Wir brauchen keine Stabilitätsmechanismen; wenn alle die Regeln einhalten, haben die nationalen Budgets genügend Spielraum. Die deutsche Position liegt irgendwo dazwischen: Man bewegt sich auf Paris zu, verkleinert aber die Beträge. Und europäischen Finanzminister soll es auch keinen geben.

Für eine wetterfeste Währungsunion braucht es mehr Zusammenhalt. Der Polittrend geht in die Gegenrichtung. Ist das Zeitfenster für Reformen schon zu?

Das ist für die EZB ein großes Problem. Ihr wird als einziger Institution mit vollständig europäischer Dimension die Verantwortung übergeben. Gleichzeitig wird sie dafür beschimpft, was sie tut. Ein schönes Spiel: 19 unkoordinierte Finanzminister gegen eine Notenbank, die handeln muss, wenn es knallt. Und dann schuld ist.

Wäre eine Eurozone in einem nationalen „Europa der Vaterländer“ überhaupt vorstellbar?

Die Idee, man wäre souverän, wenn man seine eigene Währung hat, ist amüsant. Marine Le Pen hat die französischen Wahl verloren, als sie von einer Rückkehr zum Europäischen Währungssystem schwärmte. Frankreich hatte natürlich keine Souveränität, sondern musste 1:1 die Geldpolitik der Bundesbank nachvollziehen. Ebenso war mit der Hartwährungspolitik des Schilling der Schlüssel zur Geldpolitik weggeworfen. Österreich hätte mit dem Schilling heute keinen Sitz in der EZB, sonst wäre alles gleich.

Sollte man eine Austrittsoption aus dem Euro ermöglichen?

Das wäre eine ganz schlechte Idee. Jede Option hat einen Wert und wird von den Märkten sofort bepreist. Dadurch entstünde ein permanenter Aufschlag für das Austrittsrisiko. Ist ein Land ausgetreten, wäre das nächste an die Reihe. Wie ein Pullover, der sich auftrennt.

Wie Italien zeigt, birgt die Schicksalsgemeinschaft Euro aber viel Erpressungspotenzial.

In Italien sind die mittleren Haushaltseinkommen seit 1990 nicht gestiegen, es herrscht Perspektivlosigkeit. Der Sündenbock wird in den europäischen Regeln gesucht. Es haben auch tatsächlich viel zu viele verloren – in Europa weniger als in den USA, aber da muss man nüchtern hinsehen, wer Anpassungshilfen braucht.  In Béziers (Südfrankreich) gibt es seit 30 Jahren 25 Prozent Jugendarbeitslosigkeit.  Jetzt stellt der Front National den Bürgermeister. Wenn sich Populisten einen sozialen Anstrich geben, wird es gefährlich.

Wie wird der Euro dann krisensicher?

Entweder wir kommen zu einer politischen und fiskalischen Union – das ist wohl sehr naiv. Oder wir ermöglichen, dass Länder bankrott gehen können. Das ist extrem anspruchsvoll, weil die Banken da drinhängen. Also wird es etwas dazwischen sein: Durchwursteln.

Klingt sehr europäisch, aber nicht gerade optimistisch.

Es ist realistisch. Es geht ja nicht wirklich darum, wie eine Währungsunion funktionieren kann, sondern darum: Wie kann ich es zuhause verkaufen? Das gilt auch für Macron. Am Ende geben die nationalen Regierungen den Ton an. Man hat dafür ein eigenes Wort erfunden und will nun eine „genuine“ Währungsunion. Das lebt im Kern davon, dass alle Alternativen so grauenhaft wären.

Zur Person: Hans-Helmut Kotz

Als „in der Wolle gefärbter Zentralbanker“ war Kotz von 2002 bis 2010 Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, zuständig für Finanzstabilität und Märkte. Er lehrt u. a. am Center for Financial Studies (Frankfurt) und an der Harvard University. Kotz war als Hauptredner für die alljährliche Investorenkonferenz von Merito Financial Solutions in Wien.