Erwin Pröll übt scharfe Kritik an FMA

Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Profil die von der Finanzmarktaufsicht (FMA) verhängte Pönale gegen die Hypo NÖ, die der VwGH vor zwei Wochen aufgehoben hatte, scharf kritisiert. Die beiden damaligen verantwortlichen Geschäftsführer Kurt Pribil und Helmut Ettl hätten mit dieser "völlig verfehlten und rechtswidrigen Entscheidung schweren Schaden zugefügt", so Pröll.

"Ich erwarte mir, dass das zuständige Finanzministerium prüft, ob die beiden Herren in derart verantwortungsvollen Positionen noch tragbar sind", so der Landeshauptmann im Interview. Pribil ist mittlerweile in der Nationalbank tätig, Ettl noch in der FMA. Es bestehe "dringender Handlungsbedarf", betonte Pröll. Auf die Frage, ob er deren Rücktritt fordere, antwortete der Landeshauptmann: "Ich erwarte mir, dass die amtierende Finanzministerin rasch handelt und diese Schwachstellen rasch beseitigt."

Die 58 Mio. Euro Strafzahlung hatte die FMA im Juni 2011 verhängt, weil die landeseigene Hypo NÖ risikobeladene Wertpapiere bei der irischen Zweckgesellschaft "Augustus" geparkt hatte. Dafür hatte die Bank von der damaligen Hypo Investmentbank, der späteren Hypo Nö. Gruppe Bank AG, einen Kredit in Höhe von 800 Mio. Euro erhalten.